Pressemitteilungen

„Es gibt viele gemeinsame Themen. Die Reduzierung des Bahnlärms ist nur eines davon. Die Botschafterin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Christine Schraner Burgener, war sich mit mir einig, dass wir gemeinsam Anstrengungen unternehmen wollen, um die Bevölkerung zu entlasten.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab heute nach einem Besuch der Schweizer Botschafterin in der Landesvertretung in Berlin betont. In der Schweiz müssen bis…

Soziale Standards in digitaler, globalisierter Arbeitswelt sichern Die Sicherung sozialer Standards in der Beschäftigungspolitik vor dem Hintergrund einer zunehmenden Globalisierung stand im Mittelpunkt eines Delegationsbesuchs von Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Arbeitsstaatssekretär David Langner und den Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen DGB-Gewerkschaften am…

Weichen stellen für die Zukunft: Ministerpräsidentin Malu Dreyer präsentiert 300 Mbit/s Studie „Schnelles Internet, überall in Rheinland-Pfalz, sichert den Wirtschaftsstandort, stärkt die Kommunen und trägt zur Lebensqualität bei. Modernes Leben erfordert immer höhere Bandbreiten beim Netzausbau. In Rheinland-Pfalz existieren bereits gute Voraussetzungen für den Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation, sogenannten…

Bundespräsident Joachim Gauck ehrt fünf Rheinland-Pfälzer für ihr ehrenamtliches Engagement Fünf Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz sind am 8. Januar 2016 zum Neu­jahrsempfang des Bundespräsidenten Joachim Gauck ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen. Damit würdigt der Bundespräsident auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement stellvertretend für die vielen Menschen, die…

Raab: Landesvertretung hat bereits 2014 Unterschlagung öffentlich gemach Die Berliner Landesvertretung hat bereits vor über einem Jahr mit Pressemitteilung vom 10. November 2014 mitgeteilt, dass sie wegen festgestellter finanzieller Unregelmäßigkeiten in Verbindung mit dem Umgang mit Bargeld die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat. Zugleich wurde die im September 2014 erhobene Strafanzeige wegen Unterschlagung öffentlich gemacht. Das…