Demokratie um 12
Vereinbar, unvereinbar oder Beziehungsstatus: „Es ist kompliziert“? Regierungsbildung in schwierigen Zeiten
Von den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen im Jahr 2017 über die amtierende „Ampel-Regierung“ auf Bundesebene über Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU bis hin zur möglichen Zusammenarbeit von CDU und SPD mit den neuen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) – schon seit geraumer Zeit diskutieren wir in Deutschland die Herausforderungen neuartiger Regierungskonstellationen.
Was bedeutet es für die Demokratie, wenn Parteien, die eigentlich nicht miteinander koalieren möchten, zusammenarbeiten müssen, um eine stabile Regierung zu ermöglichen? Welche Rolle spielen Unvereinbarkeitsbeschlüsse und wie wirken sich diese auf den Parteienwettbewerb aus? Könnten Minderheitsregierungen in Deutschland demnächst das neue Normal sein und müssen wir uns auf neue Ideen, etwa das Regieren mit wechselnden Mehrheiten, einstellen? Und wie wirken sich neuartige und komplexe Regierungsbündnisse auf das Vertrauen von Menschen in Parteien und deren Fähigkeit zur Kompromissfindung und Problemlösung aus?
Regierungsbildung in schwierigen Zeiten, darüber diskutiert Dr. Julia Reuschenbach, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Arbeitsstelle Politische Soziologie der Bundesrepublik Deutschland am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin in der 19. Ausgabe von Demokratie um 12mit Ihnen und diesen Gästen:
- Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Thüringen
- Prof. Dr. Theres Matthieß, Juniorprofessorin für Empirische Demokratieforschung an der Universität Göttingen
- Horand Knaup, Redakteur bei Table.Media
- Urban Überschär, Leiter des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung
Mit Ihrer Zusage geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür, dass alle eventuell bei der Veranstaltung von Ihrer Person entstehenden Bild- und Tonaufnahmen veröffentlicht werden dürfen. Bitte melden Sie sich verbindlich bis zum 12. November 2024 per Mail an Veranstaltungen.Berlin[at]STK.RLP.DE