Pressemitteilungen
- | 10.07.2024 | DER TAG IM ÜBERBLICK
Alexander Schweitzer ist neuer Ministerpräsident, rührender Abschied von Malu Dreyer
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt. Bei der geheimen Wahl erhielt er 57 Stimmen der anwesenden 100 Abgeordneten - drei mehr als die Regierungskoalition an Abgeordneten zählt.
- | 40-jähriges Jubiläum
Heike Raab: Offene Kanäle sichern Vielfalt und wirken identitätsstiftend
© Landesvertretung / Marc-Steffen Unger
Weiterlesen„Als 1984 in Ludwigshafen der erste Offene Kanal als Pilotprojekt seinen Sendebetrieb aufnahm, wusste niemand, was sich daraus entwickeln würde. Heute, 40 Jahre später, kann ich zu einer wahren Erfolgsgeschichte gratulieren. Rheinland-Pfalz hat mit seinen 16 Offenen Kanälen ein einzigartiges, vielfältiges, lokales und nichtkommerzielles Medienangebot. Mein besonderer Dank geht an die vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und…
© Landesvertretung / Marc-Steffen Unger
- | Antrittsbesuch des britischen Generalkonsuls Nick Russell
Heike Raab: Vereinigtes Königreich ist wichtiger Partner
Weiterlesen„Das Vereinigte Königreich ist ein wichtiger Partner von Rheinland-Pfalz. Es bestehen vielfältige Beziehungen in den Bereichen wirtschaftlicher und kultureller Austausch sowie in der Bildungs-, Hochschul- und Wissenschaftskooperation.
- | Gesetze abschließend im Bundesrat
Vermittlungsausschuss einigt sich auf vier wichtige Modernisierungsprojekte
© Bundesrat / Steffen Kugler
WeiterlesenDer Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat sich gestern Abend auf vier wichtige Gesetze zur Modernisierung von Verwaltung, Verkehrsinfrastruktur und Justiz verständigt. Die Änderungen des Onlinezugangsgesetzes, des Bundesschienenwegeausbaugesetzes und des Straßenverkehrsgesetzes sowie das Gesetz zum Einsatz von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit sollen noch diesen Freitag in Bundestag und Bundesrat…
© Bundesrat / Steffen Kugler
- | Europawahl
Neue Broschüre über die Europäische Union und die Europawahl
© Stk RLP/ Schäfer
Weiterlesen„Bei der Europawahl geht es um den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb Europas. Wir wählen das Europäische Parlament, die Volksvertretung der EU. Es geht aber auch darum, sich mit der Stimmabgabe zu Europa zu bekennen. Gerade Rheinland-Pfalz, mitten in Europa, profitiert in so vielerlei Weise von der europäischen Einigung. Die EU bestimmt unsere Zukunft maßgeblich. Deshalb freue ich mich, dass zum ersten Mal auch junge…
© Stk RLP/ Schäfer