Pressemitteilungen
- | Tag der Deutschen Einheit
Viele Stärken – ein Land: Zusammenhalt entsteht dort, wo Menschen füreinander einstehen

© Staatskanzlei RLP / Schneider
WeiterlesenMinisterpräsident Gordon Schnieder nimmt am 2. und 3. Oktober 2026 an den zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen teil. Die Hansestadt richtet als Gastgeberin das dreitägige Einheitsfest unter dem Motto „Viele Stärken – ein Land“ aus.

© Staatskanzlei RLP / Schneider
- | Medienpolitik
Medienstaatssekretär Torsten Welling gratuliert funk zum zehnjährigen Bestehen

© Staatskanzlei RLP / Schneider
WeiterlesenSeit zehn Jahren gibt es das Online-Jugendangebot „funk“ mit Sitz in Mainz. Das gemeinsame Angebot von ARD und ZDF für junge Menschen von 14 bis 29 Jahren ging am 1. Oktober 2016 an den Start.

© Staatskanzlei RLP / Schneider
- | Medienpolitik
Staatssekretär Welling: Der Start der Anhörung zum Digitale Medien-Staatsvertrag ist ein weiterer Meilenstein für unsere digitale Medienwelt

© Staatskanzlei RLP/ Trutschel
WeiterlesenDie Rundfunkkommission der Länder hat die am 16. September 2026 beratenen Vorschläge für einen Digitale Medien-Staatsvertrag heute zur öffentlichen Anhörung gestellt. Der Entwurf soll faire Rahmenbedingungen für eine vielfältige digitale Medienordnung schaffen und insbesondere die Sichtbarkeit und Refinanzierbarkeit von Medieninhalten stärken.

© Staatskanzlei RLP/ Trutschel
- | Olympiaentscheidung
Ministerpräsident Schnieder: München zeigt, dass Deutschland bereit ist für Olympia

© Landtag RLP
WeiterlesenDer Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat auf seiner außerordentlichen Mitgliederversammlung in Baden-Baden München als deutschen Bewerber für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 und 2044 ausgewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und DOSB-Präsident Thomas Weikert haben die Entscheidung gemeinsam verkündet.

© Landtag RLP
- | Bundesrat
Einsatz für Kleinbrennereien und Weinbau im Bundesrat ohne Mehrheit: Ministerin Schneider bedauert Ablehnung der Ausschussempfehlungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2027

© Bundesrat/ Dirk Deckbar
WeiterlesenDas Land Rheinland-Pfalz hat sich in der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates intensiv, jedoch letztlich ohne die erforderliche Mehrheit dafür eingesetzt, spürbare Mehrbelastungen für die heimische Landwirtschaft, den Weinbau und das Handwerk abzuwenden. Das Land unterstützte dabei nachdrücklich die Empfehlungen der Fachausschüsse, die Erhöhung der Alkoholsteuer sowie der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer aus dem Entwurf des…

© Bundesrat/ Dirk Deckbar
