Pressemitteilungen
- | Europa
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: 50 Jahre Oberrheinkonferenz sind 50 Jahre gelebtes Europa

© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Weiterlesen„In einer Zeit, in der Europa vor großen Herausforderungen steht, ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein ein starkes Zeichen: für Frieden, für Wohlstand und für Solidarität“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der ersten Sitzung der Regierungskommission Oberrhein. „50 Jahre Regierungskommission Oberrhein sind 50 Jahre gelebtes Europa. Sie baut Brücken in einer schwierigen…

© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
- | Wettbewerbsstart Rückblende 2025
Staatssekretärin Heike Raab: Mitmachen lohnt sich! Rückblende 2025 sucht die besten politischen Fotografien und Karikaturen
WeiterlesenAm 3. November 2025 startet der Wettbewerb zur Rückblende, dem deutschen Preis für politische Fotografie mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen. Bis zum 28. November können Berufsfotografinnen und Berufsfotografen sowie Karikaturistinnen und Karikaturisten über das Wettbewerbsportal Werke einreichen, die das politische Jahr 2025 sowohl prägnant als auch qualitativ hervorragend widerspiegeln.

- | MPK in Mainz
Schweitzer: Maßnahmen für eine stärkere Wirtschaft, mehr Sicherheit und einen modernen Staat beschlossen

© Staatskanzlei RLP / Alexander Sell
WeiterlesenVom 23. bis 24. Oktober tagte die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) in Mainz. Unter rheinland-pfälzischem Vorsitz wurden die großen Schwerpunkte Wirtschaft stärken, Sicherheit ausbauen, Staat modernisieren und Kosten gerechter verteilen beraten. „Die Ministerpräsidenten haben parteiübergreifend gezeigt, dass wir Möglichmacher sind, die auch in schwierigen Fragen tragfähige Kompromisse erarbeiten, um…

© Staatskanzlei RLP / Alexander Sell
- | Medienpolitik
Länder beschließen Eckpunkte für Digitale Medien-Staatsvertrag: Medienvielfalt auch im Zeitalter von KI und sozialen Netzwerken

© Staatskanzlei RLP / Alexander Sell
Weiterlesen„Wir Länder nehmen unsere ureigenste Verantwortung für freie, vielfältige und verlässliche Medien wahr – auch im digitalen Raum. Soziale Medien und neue Technologien wie Künstliche Intelligenz haben die Spielregeln grundlegend verändert. Mit den in der Rundfunkkommission beschlossenen politischen Eckpunkten für einen Digitale Medien-Staatsvertrag gehen wir deshalb erneut mit zukunftsweisenden Ansätzen voran. Ziel ist, die Medienordnung…

© Staatskanzlei RLP / Alexander Sell
- | MPK in Mainz
MPK-Jahreskonferenz: Kraft des Föderalismus und viel Rheinland-Pfalz-Gefühl

© Staatskanzlei RLP / Kay
WeiterlesenVom 22. bis 24. Oktober 2025 richtet Rheinland-Pfalz in seiner Landeshauptstadt Mainz die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) aus. Unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kommen die Länderchefinnen und Länderchefs in der Rheingoldhalle zusammen, um über wichtige aktuelle Fragestellungen zu beraten. Mainz wird damit für drei Tage im Zentrum des medialen Interesses stehen.

© Staatskanzlei RLP / Kay