Pressemitteilungen
- | Europa
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Eurodistrikt PAMINA ist ein zentraler Partner der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Südpfalz
© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
Weiterlesen„In einer Zeit, in der Grenzkontrollen zu einer neuen Belastung geworden sind, ist der Eurodistrikt PAMINA ein Symbol für ein gelebtes Europa über Grenzen hinweg. Der grenzüberschreitende Austausch mit unseren französischen Nachbarn ist gelebter Alltag der Menschen im Grenzraum“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in Lauterbourg anlässlich eines Besuchs des Eurodistrikts.
© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
- | Europa
Ministerpräsident Alexander Schweitzer zur Vorlage des EU Finanzrahmens 2027–2034 durch die Europäische Kommission
© Staatskanzlei RLP/ Schäfer
WeiterlesenRheinland-Pfalz erwartet eine faire Balance zwischen europäischer Zielsetzung und regionaler Verantwortung. Ministerpräsident Alexander Schweitzer zur Vorlage des Vorschlags für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (MFR) für die Jahre 2027 bis 2034 durch die Europäische Kommission.
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- | Europäische Zusammenarbeit
Schweitzer/Raab: Europas Zukunft und Stärke liegt in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
© Staatskanzlei RLP / Dinges
Weiterlesen„In Rheinland-Pfalz wird Europa tagtäglich gelebt: Zehntausende Pendlerinnen und Pendler, Studierende sowie Unternehmen agieren längst grenzüberschreitend. Sie arbeiten, studieren und wirtschaften jenseits und beidseits nationaler Grenzen und gestalten die europäische Zusammenarbeit ganz konkret“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim deutsch-französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ).
© Staatskanzlei RLP / Dinges
- | Bundesrat
Bundesrat stimmt „Investitionsbooster“ zu – Faire Lastenverteilung zwischen Bund und Ländern
© Bundesrat / Sascha Radke
WeiterlesenDer Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Juli 2025 dem steuerlichen Investitionssofortprogramm der Bundesregierung zugestimmt. „Im Bundesrat bringen wir heute den ‚Investitionsbooster‘ auf den Weg, der die Voraussetzungen schafft für eine Wirtschaftswende nach drei Jahren Rezession in Folge von Corona-Pandemie, Ukrainekrieg und Energiekrise“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer.
© Bundesrat / Sascha Radke
- | Medienpolitik
Landtag beschließt Staatsverträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zum Jugendmedienschutz
© Staatskanzlei RLP / Kay
WeiterlesenDer rheinland-pfälzische Landtag hat den Staatsverträgen zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) und zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) zugestimmt.
© Staatskanzlei RLP / Kay