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Die Landesregierung Rheinland-Pfalz präsentiert ihren neuen Europaplan, der die europapolitischen Ziele des Landes festlegt. „Mit unserem Europaplan setzen wir ein klares Signal: In Rheinland-Pfalz leben wir im Herzen von Europa. Europa ist mehr als ein politisches Projekt, sondern Alltag, Lebenswirklichkeit und Zukunftsperspektive zugleich.“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Vorstellung des Plans.

„Die Landesregierung Rheinland-Pfalz stellt sich ihrer Verantwortung und handelt entschlossen: Mit dem jetzt im Kabinett beschlossenen Landeskonzept ‚Gemeinsam handeln für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus‘ bekräftigen wir, dass wir die fortwährende Unterstützung des jüdischen Lebens in Rheinland-Pfalz und die konsequente Bekämpfung des Judenhasses als zentrale Regierungsaufgabe begreifen“, erklärte Ministerpräsident Alexander…

Zum Deutsch-französischen Tag setzt Rheinland-Pfalz ein klares Zeichen für eine starke Partnerschaft mit Frankreich und für ein handlungsfähiges Europa in der Grenzregion. „Frankreich ist ein wichtiger und verlässlicher Partner in besonders herausfordernden Zeiten“, betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Staatssekretärin Heike Raab gratulieren den diesjährigen Preisträgern der „Rückblende – der deutsche Preis für politische Fotografie mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen“ und würdigen ihren Einsatz für Presse- und Meinungsfreiheit: „Unsere Demokratie braucht Bilder, die nicht beschönigen, sondern dokumentieren und sichtbar machen. Mit ihrem scharfen Blick auf aktuelle politische…

„Rheinland-Pfalz kann auf sich und seine Stärken vertrauen. Dazu geben vor allem die Menschen in unserem Land guten Grund. Genau in dieser Vielfalt und Kraft liegt der Schlüssel zu lebendiger Demokratie und zu erlebter Zufriedenheit", sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim traditionellen Neujahrsempfang in der Staatskanzlei.