Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Prof. Dr. Martin Detzel, den 25. KEF-Bericht entgegengenommen. „Den Expertinnen und Experten der KEF danke ich für die sorgfältige Erstellung des Berichts. Die deutliche Absenkung der Beitragsempfehlung auf nunmehr 18,64 Euro ab 2027 bestätigt, dass die…

„Ich schätze es sehr, dass der Deutsche Botschafter an unseren Besuch in Washing-ton anknüpft und sich heute in Rheinland-Pfalz selbst einen Eindruck von unserer be-sonderen transatlantischen Freundschaft macht. Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit den engsten Verbindungen zu den USA, die sich insbesondere zwischen den hier stationierten US-Streitkräften und der Bevölkerung in einer gewachsenen und wech-selseitigen Wertschätzung…

Die Graswurzelpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda lebt von einem vielseitigen Engagement, das die unmittelbare Zusammenarbeit und Begegnung der Menschen beider Länder fördert. In den kommunalen Partnerschaften pflegen rheinland-pfälzische und ruandische Kommunalverwaltungen, Institutionen der kommunalen Aus- und Weiterbildung und Kommunalverbände einen fachlichen Austausch. Bei einem Treffen in der Staatskanzlei kamen…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert seiner Vorgängerin im Amt, Ministerpräsidentin a.D. Malu Dreyer, herzlich zu ihrem 65. Geburtstag am morgigen 6. Februar und würdigt ihre herausragenden Verdienste für Rheinland-Pfalz.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer begrüßt die Befassung des Bundesrates mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz als wichtigen ersten Schritt zu mehr Tempo bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten. „Deutschland muss schneller werden – und daran arbeiten wir. Mit dem Sondervermögen „Infrastruktur- und Klimaneutralität“ haben wir im letzten Jahr ein historisches Investitionsprogramm auf den Weg gebracht. Das…