Pressemitteilungen

„Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, der uns verpflichtet, mit unserer Geschichte verantwortungsvoll umzugehen und demokratiefeindlichen Kräften mit aller Deutlichkeit entgegenzutreten“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges.

„Kulturelle Offenheit, die Neugierde auf die europäischen Nachbarn und die gemeinsame Begeisterung für Akrobatik bringen junge Sportlerinnen und Sportler in Europa zusammen. Sie verbindet der Sport, über den sie den europäischen Gedanken und die demokratischen Grundwerte weitertragen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Abschlussveranstaltung von „Sport verbindet Europa“, die zugleich Startschuss für die…

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, hat den neuen japanischen Generalkonsul Takeshi ITO zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen: „Japan ist ein verlässlicher Partner, in gerade angesichts der internationalen Unsicherheiten wie der US-Zollpolitik.“ Sie würdigte dabei die engen, vertrauensvollen und lebendigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Japan, mit der…

„Wer die Vergangenheit kennt, weiß, dass Frieden, Freiheit und Demokratie keine Selbstläufer sind. Wir müssen sie jeden Tag verteidigen – besonders heute, wo neue Spannungen in vielen Teilen der Welt aufbrechen“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Rede im Bundesrat anlässlich der Debatte zur Entschließung „80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg – Zusammenhalt in Europa stärken“.

Die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerpräsident Winfried Kretschmann unterzeichnen am 11. April 2025 den novellierten SWR-Staatsvertrag am Rande des Bundesrats. Der 2. Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (2. SWR-Änderungsstaatsvertrag) soll am 1. September 2025 in Kraft treten. Ziel der Reform ist es, die hohe Bedeutung…