Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer gratuliert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier herzlich zu seinem 70. Geburtstag am 5. Januar. „Frank-Walter Steinmeier ist ein herausragender Repräsentant unseres Landes und ein Bundespräsident, der in bewegten Zeiten für Zusammenhalt und Orientierung steht", erklärte der Ministerpräsident.

„Im Miteinander liegt der Schlüssel zu lebendiger Demokratie und zu gemeinschaftlicher Zufriedenheit.“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer in seiner Neujahrsansprache am Silvesterabend. Er betonte den starken Zusammenhalt im Land, blickte mit Zuversicht auf das Jahr 2026 und würdigte das gemeinsam Erreichte.

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat dem Steueränderungsgesetz im Bundesrat zugestimmt. „Unsere Zustimmung ist ein klares Signal für Bürgerinnen und Bürger: Die steuerlichen Entlastungen kommen dort an, wo sie gebraucht werden – bei den Menschen, die unser Land tragen“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer anlässlich der Abstimmung im Bundesrat.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien, hat die neue japanische Botschafterin Mitsuko Shino zum Antrittsbesuch in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die langjährige Freundschaft zwischen Rheinland-Pfalz und der Präfektur Iwate sowie Kooperationen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Katastrophenschutz.

Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hat eine umfassende Gesamterhebung und Darstellung der Medienbranche im Land beauftragt, um den Medienmarkt künftig auf Basis einer belastbaren Datengrundlage noch besser verstehen und strategisch weiterentwickeln zu können.