Pressemitteilungen
- | Jugend im Bundesrat
Bundesratspräsidentin Malu Dreyer lädt fünf rheinland-pfälzische Schulen zum Planspiel „Jugend im Bundesrat" ein
Im Plenarsaal der Länderkammer in Berlin stellen sie das politische Verfahren nach und beraten drei Gesetzesvorlagen. Sie übernehmen dabei die Rolle von Bundesratsmitgliedern oder Medienvertretern, die live auf Twitter berichten. „Es ist mir wichtig, Jugendliche zum Engagement in Politik und Gesellschaft zu ermutigen. Ihre demokratische Mitwirkung ist für unsere Demokratie lebensnotwendig“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.…Weiterlesen - | Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) im Bundesrat
Raab: Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sollen Chancen der Digitalisierung gemeinsam wahrnehmen dürfen
„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen bei Online-Plattformen zusammenarbeiten dürfen. So können sie kostengünstig die Chancen der Digitalisierung wahrnehmen.“ Das hat die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, erklärt. Die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen soll dies kartellrechtlich ermöglichen. Deshalb begrüßt Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission, dass…Weiterlesen - | Weihnachtsbaumübergabe
Bevollmächtigte Heike Raab dankt THW für große Leistungsbereitschaft
„Es ist mehr als eine schöne Tradition, dass bereits zum 15. Mal das Technische Hilfswerk und die Freiwillige Feuerwehr Frankenthal rheinland-pfälzische Weihnachtsbäume nach Berlin liefern“, sagte die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Heike Raab, bei ihren Dankesworten an die Ehrenamtlichen. „Was bei uns für eine vorweihnachtliche Stimmung sorgt, ist für das Team des THW organisatorisch und körperlich harte Arbeit.…Weiterlesen - | Fast 10.000 Gäste beim Tag der Offenen Tür in der Landesvertretung
FC Ente Bagdad aus Mainz war mit Flüchtlingen zu Gast
Der Tag der offenen Tür in der Landesvertretung war wieder ein voller Erfolg. Fast 10.000 Gäste besuchten die rheinland-pfälzische Botschaft in Berlin und informierten sich über die Landespolitik, die touristischen Highlights des Landes und nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auch Gäste aus Mainz waren angereist: Der Fußball-Club Ente Bagdad war mit einer Gruppe von 50 Personen - in der…Weiterlesen - | EU-Kohäsionspolitik ab 2020
Raab: Europäische Strukturfonds mitgestalten
Rheinland-Pfalz hat beim „Gipfel der Regionen“ am 28. September 2016 in Brüssel die Erklärung ‚Eine starke, erneuerte Regionalpolitik für alle Regionen nach 2020‘ unterzeichnet. „Ziel der gemeinsamen Initiative der Regionen ist es, die europäische Kohäsionspolitik bei den anstehenden Neuverhandlungen zum Mehrjährigem Finanzrahmen und die politischen Diskussionen innerhalb der Kommission zur Neugestaltung und Ausrichtung der europäischen…Weiterlesen
