Pressemitteilungen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des rheinland-pfälzischen Landtags erklärte sich Medienstaatssekretärin Heike Raab zur medialen Berichterstattung über einen Briefwechsel zwischen ihr und dem SWR aus dem Frühjahr 2023.

„Zur künftigen Gestaltung eines friedlichen Europas brauchen wir die nächste Generation. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir heute mit der Zertifizierung von acht neuen Europaschulen in unserem Land ganz konkret am Friedensprojekt Europa weiter bauen und dort ansetzen, wo es besonderen Sinn macht: bei der Jugend. Die Landesregierung begrüßt daher, dass am 9. Juni 2024 erstmals Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme zur Wahl des…

„Medienpolitik ist Demokratiepolitik. Dies wird uns aktuell wieder sehr bewusst. Seit dem terroristischen Hamas-Anschlag haben die Hasskommentare erheblich zugenommen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Vor diesem Hintergrund wurde der lange geplante Austausch mit den Landesmedienanstalten zur Evaluierung des Medienstaatsvertrages um diesen aktuellen und hochpolitischen Punkt ergänzt. Durch die Eskalation des Nahostkonflikts…

„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ist bunt und vielfältig. Vielfältig ist auch die Förderung, mit denen wir Projekte in unserem ostafrikanischen Partnerland unterstützen.“ Dies hat die für internationale Zusammenarbeit und damit die Partnerschaft zu Ruanda zuständige Staatssekretärin Heike Raab heute in Mainz erklärt. Sie unterzeichnete zwei Förderbescheide über mehr als 91.000 Euro.

„Freie, unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar in der Demokratie und für Europa. Alle Akteure in der EU sind sich ihrer gemeinsame Verantwortung bewusst. Der European Media Freedom Act kann hier einen Beitrag leisten, dort wo Rechtsstaatlichkeit hinterfragt wird. Die Verordnung darf aber nicht dort, wo Staatsferne Medienaufsicht praktiziert wird, dazu führen, dass in einzelnen Mitgliedstaaten höhere Schutzniveaus…