Auf Antrag von Rheinland-Pfalz, dem Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder, wurde neben Themen wie Wirtschaft, Beschäftigung und grenzüberschreitende Ausbildung sowie Energie und Wasserstoffinfrastruktur auch über Kultur und Medien gesprochen. Eine von Rheinland-Pfalz eingebrachte Stellungnahme hat zum Ziel, dass der AGZ ARTE in seinem Bestreben, sich weiter zu einer europäischen Kultur- und Medienplattform zu entwickeln, unterstützt. Konkret geht es darum, die Verbreitung der Inhalte auch in anderen Sprachen als Deutsch und Französisch durch europäische Mittel zu fördern. Denn dies kann nicht durch Mittel aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden.
„ARTE ist seit über 30 Jahren ein Erfolgsprojekt der deutsch-französischen Freundschaft. Durch ARTE haben unsere Völker viel übereinander, aber mehr noch voneinander gelernt. Eine solche Erfolgsgeschichte verdient es fortgeschrieben zu werden“, betonte Staatssekretärin Heike Raab. „Es ist wichtig, dass die Verständigung und das Verständnis zwischen den Völkern Europas, aber auch die Resilienz unserer Medienlandschaft gegenüber Manipulation, Einflussnahme und Desinformation durch unabhängige Medien in einem europäischen Netzwerk gefördert werden. Hierfür braucht es qualitativ hochwertige Inhalte in möglichst vielen Sprachen.“
Auch die grenzüberschreitende Energieversorgung war Thema der AGZ-Sitzung. Insbesondere der Auf- und Ausbau einer grenzüberschreitenden Wasserstoffinfrastruktur spiele für Rheinland-Pfalz eine zentrale Rolle, um den Wirtschaftsstandort zukunftssicher und nachhaltig aufzustellen. „Die Großregion bietet gute Bedingungen für eine nachhaltige Energieproduktion und kann durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Wasserstoffsektor zu einer Modellregion für erneuerbare Energien in Europa werden“, sagte Heike Raab. Bereits 2023 haben Rheinland-Pfalz und das Saarland einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der unter anderem vorsieht, bei der Europäischen Kommission auf Beschleunigung von Prüfverfahren staatlich geförderter Wasserstoffprojekte mit europäischem Bezug zu drängen.
Der deutsch-französische Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) hat seine Wurzeln im Vertrag von Aachen, der 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik geschlossen wurde und an den Elysée-Vertrag von 1963 anknüpft. Auf dem Hambacher Schloss trat der AGZ am 22. Januar 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Anlässlich von AGZ-Sitzungen konnten bereits wichtige Vereinbarungen mit den französischen Nachbarn beispielsweise zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Feuerwehren im gemeinsamen Grenzgebiet und der Geburtshilfe geschlossen werden.