Pressemitteilungen

„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ist bunt und vielfältig. Vielfältig ist auch die Förderung, mit denen wir Projekte in unserem ostafrikanischen Partnerland unterstützen.“ Dies hat die für internationale Zusammenarbeit und damit die Partnerschaft zu Ruanda zuständige Staatssekretärin Heike Raab heute in Mainz erklärt. Sie unterzeichnete zwei Förderbescheide über mehr als 91.000 Euro.

„Freie, unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar in der Demokratie und für Europa. Alle Akteure in der EU sind sich ihrer gemeinsame Verantwortung bewusst. Der European Media Freedom Act kann hier einen Beitrag leisten, dort wo Rechtsstaatlichkeit hinterfragt wird. Die Verordnung darf aber nicht dort, wo Staatsferne Medienaufsicht praktiziert wird, dazu führen, dass in einzelnen Mitgliedstaaten höhere Schutzniveaus…

Die Kündigung des im Medienstaatsvertrag verankerten Schlichtungsverfahrens durch den BDZV stößt bei Medienstaatssekretärin Heike Raab auf Unverständnis. „Mit dem Schlichtungsverfahren haben wir Länder im Medienstaatsvertrag ganz bewusst ein dialogisches und flexibles Verfahren verankert. Damit haben wir die gemeinsame Verantwortung und die jeweilige Rolle von Verlagen und öffentlich-rechtlichen Medienanbietern im dualen Mediensystem…

„Wenn Sport als völkerverbindendes Ereignis zu einer Spende führt, die wiederum Sport als Gemeinschaftserlebnis möglich macht, dann ist dies eine gelungene Verbindung. Diesem guten Zweck dienen Einnahmen aus der Fairplay-Tour 2023. Insgesamt werden mehr als 16.000 Euro im Rahmen der Partnerschaft des Gymnasiums am Kaiserdom in Speyer mit dem Collège de Nkanka fließen, um einen Mehrzweck-Sportplatz für Basket- und Volleyball in Ruanda zu…

„Für Rheinland-Pfalz ist die Zusammenarbeit mit Luxemburg sowohl bilateral als auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion wichtig. Viele gemeinsame Interessen und ein freundschaftliches, kooperatives Klima prägen unser Verhältnis.“ Das erklärte die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, am Donnerstag anlässlich eines Besuchs beim neuen luxemburgischen Minister für…