Pressemitteilungen

„Mit der Unterzeichnung des Fünften Medienänderungsstaatsvertrages vollziehen die Länder die europäischen Regelungen des so genannten Digital Services Acts der Europäischen Union nach. Nun hoffen wir, dass auch der Bund das Gesetzgebungsverfahren zum Digitale-Dienste-Gesetz bald abschließen wird. Gemeinsam bilden die beiden Gesetzeswerke den Rechtsrahmen für des Digital Services Acts.

Der neue luxemburgische Außenminister und Minister für die Großregion, Xavier Bettel, hat heute die Exekutive des Gipfels der Großregion zu einem Treffen im Haus der Großregion eingeladen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm als Gipfelpräsidentin teil.

Bei der jüngsten regulären länderinternen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) haben die Länderchefs und -chefinnen intensiv über die wirtschaftliche Situation in Deutschland beraten, ohne einen Beschluss zu fassen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Deutschland als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt zu sichern und auszubauen, ist unser gemeinsames Ziel. Deutschland ist als Industrieland überproportional betroffen von vielen aktuellen…

Die Delegationen von Rheinland-Pfalz und Ruanda haben in sehr herzlicher und konstruktiver Atmosphäre das Partnerschaftsabkommen der Jumelage in der 12. Joint Permanent Commission erneuert und die Prioritäten für die nächsten fünf Jahre festgelegt. „Wir sind sehr zufrieden und glücklich über die Ergebnisse der zehnseitigen Abschlusserklärung“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz. Die…

„Auch wenn bei der Gleichstellung von Männern und Frauen viel erreicht wurde, sind wir noch lange nicht am Ziel. Das gilt besonders für die Filmbranche, in der Frauen sowohl vor als auch hinter der Kamera nach wie vor unterrepräsentiert sind. Von den über 400 Nominierungen für den Oscar in der Kategorie ‚Beste Regie‘ sind bisher gerade mal acht Frauen nominiert und drei Frauen ausgezeichnet worden. Deswegen richtet der SI Star-Filmpreis…