Pressemitteilungen

„Die Freude, Gastgeberregion des diesjährigen Gipfeltreffens des 4er-Netzwerks Burgund, Oppeln, Mittelböhmen, Rheinland-Pfalz zu sein, ist groß. Der Wert der Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung zum Austausch in Fragen des Katastrophenschutzes und zur Stärkung der regionalen Widerstandsfähigkeit ist weitreichend, denn die von Landesregierung und Landtag gemeinsam mit den Partnerregionen unterzeichnete Erklärung hat eine…

Bei der Aussprache zur Einbringung des Nachtragshaushalts 2025/2026 betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer, dass Rheinland-Pfalz auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibe. „Dieser Haushalt ist mehr als ein Zahlenwerk. Er ist kein Krisen-, sondern ein Zukunftshaushalt, der zeigt, dass wir Rheinland-Pfalz in herausfordernden Zeiten aktiv gestalten. Wir stärken unsere Städte, Gemeinden und Landkreise und…

Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist vom 27. September bis zum 2. Oktober mit einer Delegation nach Washington, D.C. gereist. Die Reise stand unter dem Motto „Common Heritage – Shared Security – Joint Future“. In der Delegation waren neben der stellvertretenden Ministerpräsidentin Katharina Binz auch Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Innenminister Michael Ebling und Abgeordnete aus dem Parlament. „Mir war bei dieser Reise…

Zum 1. Oktober 2025 übernimmt Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) und folgt damit turnusgemäß dem Freistaat Sachsen. Zum Auftakt des Vorsitzjahres richtet Rheinland-Pfalz vom 22. bis 24. Oktober die Jahreskonferenz in Mainz aus.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer wird vom 27. September bis zum 2. Oktober 2025 unter dem Motto „Common Heritage – Shared Security – Joint Future“ mit einer Delegation in die US-Hauptstadt Washington reisen. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Kulturministerin Katharina Binz, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Innenminister Michael Ebling, Vertreterinnen und Vertreter des Parlamentes, aus Wirtschaft, Gewerkschaft,…