Pressemitteilungen

„Im fünften Jahr des Aachener Vertrages wird Europa durch mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gestärkt. „Wir gehen wir die politischen Herausforderungen gemeinsam an“, betonte die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien Heike Raab anlässlich der Sitzung des Deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) in Straßburg.

Die Deutschen Biotechnologietage (DBT) 2024 starten in Berlin mit einer Podiumsdiskussion und fachlichen Vorträgen zum Thema „Künstliche Intelligenz in der Biotechnologie – Chancen und Risiken“ in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Hierzu laden Wissenschaftsminister Clemens Hoch, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Staatssekretärin Heike Raab gemeinsam ein.

„Hugo Arens engagiert sich seit vielen Jahren in der Multiple-Sklerose-Selbsthilfegruppe Cochem-Zell und zahlreichen weiteren Projekten. Ich freue mich daher sehr, ihm für sein herausragendes Engagement im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreichen zu dürfen“, sagte Heike Raab, Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien.

„Die Annahme des European Media Freedom Act durch das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten ist ein klares politisches Bekenntnis Europas für die Freiheit der Medien für Medienvielfalt und Medienfreiheit. Deutschland hat sich unter der Verhandlungsführung der Länder und in enger Abstimmung mit der Bundesregierung erfolgreich für ein unabhängiges, vielfaltssicherndes und kompetenzwahrendes Regelwerk eingesetzt. Wir sehen uns mit…

„Die Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes morgen im Bundesrat wird ein wichtiges Signal, auf das die deutsche Wirtschaft dringend wartet. Jetzt ist keine Zeit für taktische Manöver,“ betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor der erneuten Befassung des Bundesrates mit dem Wachstumschancengesetz.