Pressemitteilungen

Mit dem Medienstaatsvertrag, den die Länder bis Dezember finalisieren, wird die AVMD-Richtlinie bis September 2020 umgesetzt. Damit erhalten neue Regelungen beim Jugendschutz, im Werberecht und für die Filmwirtschaft Rechtskraft. Es geht beim Medienstaatsvertrag auch um Vorschriften für meinungsrelevante 'Gatekeeper' wie zum Beispiel Smart Speaker, Suchmaschinen, Smart-TVs und Kabelnetzbetreiber“, sagte die Medienstaatssekretärin Heike…

„Das Potenzial, das digitale Innovationen, Künstliche Intelligenz und auch Serious Games für die Sicherstellung der künftigen Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt bieten, ist enorm. Die Landesregierung hat dieses Potenzial erkannt, nutzt und fördert es“, so Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Gespräches mit dem Deutschen Roten Kreuz Rheinland-Pfalz und Vertretern der Hochschule Trier (Umweltcampus Birkenfeld).

„Das ist eine wichtige Etappe für den digitalen Hörfunk, sagte die Staatssekretärin für Medien und Digitales, Heike Raab im Anschluss an die heutige Sitzung des Bundesrats. „Mit dem 6. Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, das heute den Bundesrat passiert hat, eröffnen wir dem Hörfunk zukunftsfähige Entwicklungsperspektiven in der digitalisierten Welt“, so Heike Raab.

„Thomas Hettche ist ein würdiger Träger des Joseph-Breitbach-Preises“, mit diesen Worten gratulierte Heike Raab. „Zu Recht lobt ihn die Jury als eine der herausragen-den und stets überraschenden Stimmen der deutschsprachigen Gegenwartsliteratur. Seine in viele Sprachen übersetzten Romane und Essays sind ein Genuss. Wir freuen uns sehr, dass wir in Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften in Mainz erneut, sozusagen als…

„Das sind gute Nachrichten – für Europa, für das Vereinigte Königreich und auch für die Menschen und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz!“ Mit diesen Worten hat Europastaatssekretärin und Vorsitzende der Europaministerkonferenz der Länder, Heike Raab, die aktuellen Brexit-Verhandlungsergebnisse in Brüssel begrüßt. Gestern hatten die Unterhändler des Vereinigten Königreichs und der EU eine Einigung über die Anpassung des Austrittsabkommens…