Pressemitteilungen
- | Bundesrat
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht ist historische Reform
© dpa | Bernd von Jutrczenka
Weiterlesen„Deutschland ist Einwanderungsland. Mit der historischen Reform des Staatsangehörigkeitsrecht vollziehen wir heute im Staatsbürgerschaftsrecht endlich, was in weiten Teilen der Gesellschaft bereits gelebte Realität ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der abschließenden Debatte zum Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Bundesrat.
© dpa | Bernd von Jutrczenka
- | Vernetzungstreffen zur Europawahl 2024
Europa-Multiplikatorinnen und Europa-Multiplikatoren bereiten sich auf die Europawahl vor
Weiterlesen„2024 ist ein wichtiges Jahr für die Demokratie in Europa. In 130 Tagen, vom 6. bis 9. Juni 2024, sind die Menschen in der EU zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Weil Europa vor allem auch die Jugend braucht, freut es die Landesregierung besonders, dass erstmals auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben dürfen“, betonte Europa-Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Vernetzungstreffens europapolitisch Engagierter in…
- | Medienpolitk
Rundfunkkommission beschließt Fahrplan für Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
© Landesvertretung / Marc-Steffen Unger
WeiterlesenDie Rundfunkkommission der Länder hat sich in einer Klausurtagung am 25. und 26. Januar zur weiteren Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten und konkrete Reformschritte und Ziele festgehalten.
© Landesvertretung / Marc-Steffen Unger
- | 40 Jahre Rückblende
Ministerpräsidentin Dreyer: Bildjournalismus und politische Karikatur erzählen die ganze Geschichte
Weiterlesen„Seit 40 Jahren dokumentiert die Rückblende eindrücklich das politische Zeitgeschehen. Sie ist längst ein historisches Bildgedächtnis der Bundesrepublik geworden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Rückblende, dem Wettbewerb zum deutschen Preis für politische Fotografie und Karikatur.
- | Medienpolitik
Zukunftsrat übergibt Vorschläge zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an die Länder
© Staatskanzlei RLP / Schacht
WeiterlesenDie Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hat heute die Vorschläge des Rates für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) entgegengenommen.
© Staatskanzlei RLP / Schacht