Pressemitteilungen

Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz in der Europaministerkonferenz der deutschen Länder (EMK).

Das Europäische Parlament hat das vorgeschlagene Kollegium zur neuen Europäischen Kommission mit 461 Ja-Stimmen, 157 Nein-Stimmen sowie 89 Enthaltungen gewählt. „Damit hat die Kommission ein starkes Mandat, um am 1. Dezember die Arbeit aufzunehmen,“ erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die amtierende Vorsitzende der Europaministerkonferenz, Staatssekretärin Heike Raab. „Deutschland übernimmt im zweiten Halbjahr 2020 die…

„Das Internet muss jedem Dorf, jeder Schule, allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Deshalb freue ich mich sehr, heute den ersten Spatenstich für das Breitband-Infrastruktur-Projekt im Landkreis Cochem Zell ausführen zu dürfen. In den kommenden Monaten werden 453 Kilometer neue Glasfaser-Kabel verlegt. Danach können knapp 1.600 Haushalte im Landkreis mit mindestens 50 Mbit/s surfen. Fast 50 Unternehmen und 36 Schulen…

Mit dem Medienstaatsvertrag, den die Länder bis Dezember finalisieren, wird die AVMD-Richtlinie bis September 2020 umgesetzt. Damit erhalten neue Regelungen beim Jugendschutz, im Werberecht und für die Filmwirtschaft Rechtskraft. Es geht beim Medienstaatsvertrag auch um Vorschriften für meinungsrelevante 'Gatekeeper' wie zum Beispiel Smart Speaker, Suchmaschinen, Smart-TVs und Kabelnetzbetreiber“, sagte die Medienstaatssekretärin Heike…

„Das Potenzial, das digitale Innovationen, Künstliche Intelligenz und auch Serious Games für die Sicherstellung der künftigen Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt bieten, ist enorm. Die Landesregierung hat dieses Potenzial erkannt, nutzt und fördert es“, so Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Gespräches mit dem Deutschen Roten Kreuz Rheinland-Pfalz und Vertretern der Hochschule Trier (Umweltcampus Birkenfeld).