Pressemitteilungen

Neben dem Mauerfall am 9. November zählt der 18. März zu den wichtigsten Daten der deutschen Demokratiegeschichte. „Für Rheinland-Pfalz ist er ein besonderer Gedenktag“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Heike Raab. „Dieses Datum erinnert nicht nur an den revolutionären Aufstand in Berlin 1848 und die erste freie Volkskammerwahl im Jahr 1990. 1793 riefen am gleichen Tag…

„Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Digitalen Einreiseanmeldung für Grenzgänger wäre ein wichtiges Signal zur Aufrechterhaltung des Alltagslebens in der Grenzregion und eine spürbare Alltagserleichterung für die Bürgerinnen und Bürger aus dem Département Moselle auf ihrem täglichen Weg zum Arbeits- oder Ausbildungsplatz über die Grenze hinweg. Ich hoffe, dass wir gemeinsam mit dem Bund zu einer guten Lösung kommen werden.“ Dies…

„In einer digitalen Mediengesellschaft müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr sein, als nur Fernseh- und Radiosender. Was wir brauchen, ist Content mit öffentlich-rechtlichem Profil, der Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung klug miteinander verbindet und eine bessere Vernetzung der Angebote. Was wir dagegen nicht brauchen, sind starre gesetzliche Festlegungen bis hin zu den Namen der einzelnen Programme. Ich begrüße daher…

„Es freut mich sehr, dass die Stadt Zell mit rund einer Viertel-Million aus dem Investi-tionsprogramm des Landes profitieren wird. Gerne habe ich heute die Bewilligungsbescheide für drei Straßenbau-Projekte in Zell übergeben.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab vor Ort betont.

„Es freut mich, dass das Land in der Ortsgemeinde Grenderich den Ausbau des Rechgartenwegs und der Brunnenstraße bezuschussen wird. Gerne habe ich dazu heute den Förderbescheid in Höhe von 30.000 Euro überreicht.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab in Grenderich betont.