Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen, der Staat Israel das gleiche Jubiläum im nächsten Jahr. Wir engagieren uns sehr, damit die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Israel noch freundschaftlicher und intensiver werden, und setzen uns vor allem gegen jede Form von Antisemitismus ein.

In seiner 1023. Sitzung und der letzten vor der Parlamentarischen Sommerpause befasste sich der Bundesrat unter anderem mit den Gesetzesentwürfen der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien und den Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung.

„Menschen aus Rheinland-Pfalz haben der Metropole Berlin viel zu geben. Sie arbeiten, studieren, lehren in der deutschen Hauptstadt, sie bringen ein, was unser Land auszeichnet: Lebensfreude und Leistungsbereitschaft.

„Rheinland-Pfalz ist Medienland. Und das seit 75 Jahren. Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission und insbesondere seine Landeshauptstadt Mainz sind einer der wichtigsten Medienstandorte in Deutschland. Traditionsreiche Medienunternehmen prägten hier nicht nur die Anfangsjahre der deutschen Medienlandschaft. Die Medienbranche in Rheinland-Pfalz ist lebendig und vielfältig. Bis heute bietet die rheinland-pfälzische…

„Ich freue mich außerordentlich, dass es uns nach vielen Gesprächen, intensiven Beratungen und einer öffentlichen Anhörung mit über 2.600 Eingaben gelungen ist, uns auf eine Änderung des Medienstaatsvertrages zu einigen.