Pressemitteilungen

„Die enge Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland ist weltweit wohl einzigartig. Es gibt aber nichts, das man nicht noch verbessern könnte. Daher freut es mich sehr, dass ich mit Botschafterin Anne-Marie Descôtes gute Ideen und Initiativen für eine weitere Vertiefung unserer Zusammenarbeit besprechen konnte.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auch fünf Bürgerinnen und einen Bürger aus Rheinland-Pfalz zu seinem heutigen Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen. Damit würdigt Steinmeier sie auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellvertretend für die vielen Menschen, die sich im Land ehrenamtlich einbringen. „Rheinland-Pfalz ist stolz auf seine große Zahl von engagierten Bürgern und Bürgerinnen. Ich…

Am 14. und 15. März 2019 werden rund 1.000 europäische, nationale, lokale und regionale Politikerinnen und Politiker zusammenkommen, um über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Beim 8. Europäischen Gipfeltreffen der Regionen und Städte in Bukarest unter dem Motto „EUropa erneuern“ steht die Frage, wie Bürgerinnen und Bürger durch und mit lokalen und regionalen Gebietskörperschaften wirksamer in das europäische Projekt…

„Ich freue mich, dass mit dem Inklusionsprojekt ‚TV für Alle‘ ein Angebot geschaffen wurde, das Menschen mit Behinderungen einen einfachen und ihren speziellen Bedürfnissen entsprechenden Zugang zu Medieninhalten bietet“, so die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab.

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerentscheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unternehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird…