Pressemitteilungen

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerentscheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unternehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird…

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik: „Der von den Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eingebrachte Entwurf des Landesmediengesetzes stärkt die Medienvielfalt im Land. Er steht in der langen Tradition von Rheinland-Pfalz als Medienland.…

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Verabschiedung der Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation durch das Europäische Parlament: „Ich begrüße sehr, dass der Kodex Regelungen zur Interoperabilität von Radiogeräten enthält. Es geht darum, dem Hörfunk in der digitalisierten Welt von morgen…

„Wir haben die Zukunft Europas in den Händen, wir müssen nur aktiv sein.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute beim Trinationalen Abend der Oberrheinkonferenz betont. „Der Oberrhein war über hunderte Jahre eine Region, in der sich die Menschen in Kriegen gegenüber standen. Umso beeindruckender ist es, dass er heute eine europäische Region par excellence ist mit Vorbildcharakter für andere…

„Mit der Zustimmung der Mitgliedstaaten im Rat zu der überarbeiteten AVMD-Richtlinie haben wir eine wichtige Etappe für die Weiterentwicklung der Medien im digitalen Zeitalter erreicht, denn damit ist der offizielle Startschuss für die Umsetzung der Neuregelungen für das klassische Fernsehen, den Video-on-Demand-Bereich und neu auch für Video-Sharing-Plattformen in nationales Recht gefallen“, so Staatssekretärin Heike Raab,…