Pressemitteilungen

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Verabschiedung der Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation durch das Europäische Parlament: „Ich begrüße sehr, dass der Kodex Regelungen zur Interoperabilität von Radiogeräten enthält. Es geht darum, dem Hörfunk in der digitalisierten Welt von morgen…

„Wir haben die Zukunft Europas in den Händen, wir müssen nur aktiv sein.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute beim Trinationalen Abend der Oberrheinkonferenz betont. „Der Oberrhein war über hunderte Jahre eine Region, in der sich die Menschen in Kriegen gegenüber standen. Umso beeindruckender ist es, dass er heute eine europäische Region par excellence ist mit Vorbildcharakter für andere…

„Mit der Zustimmung der Mitgliedstaaten im Rat zu der überarbeiteten AVMD-Richtlinie haben wir eine wichtige Etappe für die Weiterentwicklung der Medien im digitalen Zeitalter erreicht, denn damit ist der offizielle Startschuss für die Umsetzung der Neuregelungen für das klassische Fernsehen, den Video-on-Demand-Bereich und neu auch für Video-Sharing-Plattformen in nationales Recht gefallen“, so Staatssekretärin Heike Raab,…

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen.“ Das hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer,…

„Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind. Ein berufsbildendes Gymnasium aus der französischen Partnerregion Grand Est hat sich sogar direkt bei uns beworben und erhält einen der begehrten Preise.“ Das hat…