Pressemitteilungen
Europastaatssekretärin Heike Raab: Vernetzung vergrößert unser Potenzial
WeiterlesenIn einer Gemeinsamen Erklärung haben einige deutsche Länder und Regionen Frankreichs am Mittwoch bei einer Konferenz in Straßburg den Elysée-Vertrag aus Anlass seines 60. Jahrestages als Wendepunkt in der europäischen Geschichte und als Grundstein für die europäische Integration gewürdigt. Europastaatssekretärin Heike Raab sagte: „Die rheinland-pfälzische Landesregierung nimmt gerne diese Gelegenheit wahr, die Besonderheit der…
Medienstaatssekretärin Heike Raab: Freie Medien stärken die Demokratie in Europa
WeiterlesenBei der Konferenz zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa, der Public Service Media for Democracy Conference in Vilnius/Litauen, die gemeinsam vom Europarat, der Europäischen Rundfunkunion in Zusammenarbeit mit dem Litauischen Nationalen Radio und Fernsehen ausgerichtet wurde, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder, Staatssekretärin Heike Raab: „Medien haben in der Demokratie eine so große…
Dreyer/Raab: Unabhängige Medien sind wichtiger denn je
Weiterlesen„Selten war Qualitätsjournalismus durch unabhängige Medien so wichtig wie in diesen Tagen. Freie und unabhängige Medien sind unabdingbar für die demokratische Meinungsbildung. Medienpolitik ist Demokratiepolitik“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Paneldiskussion „Freiheit der Medien in Europa“ auf der Content Convention 2022 in Mainz. Zudem mahnte die Ministerpräsidentin, für einheitliche hohe Standards für Transparenz…
Heike Raab: Den Zielen des EMFAs müssen wir alle gerecht werden
Weiterlesen„Das 22. Brüsseler Mediengespräch fokussiert die Medienfreiheit und den aktuellen Kommissionsentwurf zum ‚European Media Freedom Act (EMFA)‘, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab: „Wir sind uns einig im Ziel, wir müssen die Medienfreiheit schützen, sie ist ein Fundament für die Demokratie in Europa. Wir wollen die Medienvielfalt sichern und wirksame Medienregulierung frei von Einflussnahmen.“
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten unterzeichnen 3. Medienänderungsstaatsvertrag
WeiterlesenDie Regierungschefinnen und Regierungschefs aller 16 Bundesländer haben den 3. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) unterzeichnet, damit machen sie gemeinsam den Weg für Reformen frei. Der Staatsvertrag enthält insbesondere neue Regelungen für den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stärkt die Gremienkontrolle in den Bereichen Programm und Finanzen.
