Pressemitteilungen
Heike Raab begrüßt verlässlichen Rechtsrahmen für Influencerwerbung in sozialen Medien
WeiterlesenDie konsequente und transparente Trennung von redaktionellen und werblichen Inhalten ist von erheblicher Bedeutung für das Vertrauen der Menschen in die Arbeit der Medien. Hierzu bedarf es klarer und eindeutiger Regeln. Ich begrüße es daher sehr, dass die Bundesregierung eine Bitte der Länder aufgreift und sich nun auch im UWG an den bewährten Wertungen des von den Ländern verantworteten Medienrechts orientiert“, kommentierte…
Gipfel der Großregion/Staatssekretärin Heike Raab: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat sich auch in der Pandemie bewährt
Weiterlesen„Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bewährt und dass wir sie gerade im Gesundheitswesen noch ausbauen sollten. Wir müssen unser Fachwissen und unsere Handlungsfähigkeiten bündeln“, betonte die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beim Gipfel der Exekutiven der Großregion. Die Videokonferenz stand unter dem Motto…
Heike Raab fordert Medienbelange bei Bundesgesetzgebung stärker zu berücksichtigen
Weiterlesen„Wir bitten die Bundesregierung mit einer Protokollerklärung anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) - Stichwort digitales Wettbewerbsrecht 4.0 -, die besonderen Herausforderungen im Mediensektor auch bei der Bundesgesetzgebung künftig stärker zu berücksichtigen“, so die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, heute anlässlich der Sondersitzung des Bundesrates. Der…
Raab: Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Bulgarien intensivieren
WeiterlesenDie Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, besprach im Videoaustausch mit Antoaneta Baycheva, Generalkonsulin der Republik Bulgarien in Frankfurt, noch einmal die Berufung eines neuen bulgarischen Honorarkonsuls, um die Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Bulgarien zu intensivieren. Dieses Anliegen hatte die Staatssekretärin bereits im August 2019 mit der bulgarischen Botschafterin, Elena Radkova…
Digital-Gipfel der Bundesregierung/Staatssekretärin Heike Raab: Mit Digitalisierung nachhaltig und resilient durch die Pandemie
Weiterlesen„Daten sind eine wichtige Voraussetzung, um Entscheidungen nachhaltig zu treffen, messbar und steuerbar zu machen. Die Digitalisierung der Verwaltung schafft neue Möglichkeiten, Entscheidungen stärker auf Daten zu stützen“, betonte Staatssekretärin Heike Raab beim diesjährigen Digital-Gipfel der Bundesregierung, der aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich online stattfand. Rheinland-Pfalz setze bei der Bekämpfung des Virus auch auf…
