Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin Heike Raab
Tag der Pressefreiheit

Dreyer/Raab: Dreyer: Wir werden die Pressefreiheit in Deutschland schützen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Medienstaatssekretärin Heike Raab sind besorgt, denn Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber Journalistinnen und Journalisten nehmen leider zu und schränken die Pressefreiheit ein. "Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn Journalisten zum Beispiel bei Demonstrationen an ihrer Arbeit gehindert oder sogar angegriffen werden."

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Bundesrat

Heike Raab: Jugendmedienschutz muss auf der Höhe der Zeit sein

„Wir können unsere Kinder und Jugendlichen nur schützen, wenn die entsprechenden Gesetze auf der Höhe der Zeit sind. Das betrifft vor allem den Schutz bei der Nutzung elektronischer Medien, wenn sich junge Menschen im digitalen Zeitalter in den sozialen Medien, zum Beispiel bei Chats, bewegen. Hier wollen die Länder mit der Bundesregierung in einen konstruktiven Dialog eintreten, um einen effektiven und konvergenten Jugendmedienschutz zu...

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Digitales Wettbewerbsrecht

Demokratie ist nicht selbstverständlich

Neben dem Mauerfall am 9. November zählt der 18. März zu den wichtigsten Daten der deutschen Demokratiegeschichte. „Für Rheinland-Pfalz ist er ein besonderer Gedenktag“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Heike Raab. „Dieses Datum erinnert nicht nur an den revolutionären Aufstand in Berlin 1848 und die erste freie Volkskammerwahl im Jahr 1990. 1793 riefen am gleichen Tag Mainzer...

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Foto: Gordon Welters
Rückblende 2020

Staatssekretärin Raab: Große Resonanz beim Online-Voting

In diesem Jahr beschreitet die Rückblende 2020 digitale Wege: In den vergangenen drei Wochen wurden 1500 Stimmen online abgegeben. Nun stehen mit dem Fotografen Gordon Welters und dem Karikaturisten Tobias Hacker alias Gymmick die Publikumspreisträger fest.

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