V.l.n.r. SWR-Intendant Kai Gniffke, ZDF-Intendant Norbert Himmler, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien Heike Raab.

© Staatskanzlei RLP / Kristina Schäfer

ConCon 2022

Dreyer/Raab: Unabhängige Medien sind wichtiger denn je

„Selten war Qualitätsjournalismus durch unabhängige Medien so wichtig wie in diesen Tagen. Freie und unabhängige Medien sind unabdingbar für die demokratische Meinungsbildung. Medienpolitik ist Demokratiepolitik“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Paneldiskussion „Freiheit der Medien in Europa“ auf der Content Convention 2022 in Mainz.

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Medienpolitik

Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten unterzeichnen 3. Medienänderungsstaatsvertrag

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs aller 16 Bundesländer haben den 3. Medienänderungsstaatsvertrag (MÄStV) unterzeichnet, damit machen sie gemeinsam den Weg für Reformen frei. Der Staatsvertrag enthält insbesondere neue Regelungen für den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und stärkt die Gremienkontrolle in den Bereichen Programm und Finanzen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht im Bundesrat zum Energiepaket; Foto: Sascha Radke
Energiepaket

Energiewende wird nationale Kraftanstrengung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach in der 1023. Sitzung des Bundesrates zu den Gesetzesentwürfen der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien und den Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung.

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Digitales Informationsangebot

Heike Raab: Entdecken Sie rheinland-pfälzische Spuren in Berlin!

„Menschen aus Rheinland-Pfalz haben der Metropole Berlin viel zu geben. Sie arbeiten, studieren, lehren in der deutschen Hauptstadt, sie bringen ein, was unser Land auszeichnet: Lebensfreude und Leistungsbereitschaft. So tragen sie dazu bei, dass Berlin lebendig, vielgestaltig, bunt und anziehend ist.

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