Neujahrsempfang in Schloss Bellevue

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrt Ehrenamtliche aus Rheinland-Pfalz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auch fünf Bürgerinnen und einen Bürger aus Rheinland-Pfalz zu seinem heutigen Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen. Damit würdigt Steinmeier sie auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellvertretend für die vielen Menschen, die sich im Land ehrenamtlich einbringen. „Rheinland-Pfalz ist stolz auf seine große Zahl von engagierten Bürgern und Bürgerinnen. Ich freue mich...

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5G-Frequenzauktion

Dreyer/Wissing/Raab: Weg für 5G-Mobilfunkausbau frei gemacht

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerent-scheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsre-geln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unter-nehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird im...

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Initiative zu Kerosin-Ablässen

Raab: Information der Öffentlichkeit und Auswertung für eine geringere Belastung der Umwelt

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen.“ Das hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der...

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Foto: Stefan Sämmer
Europapreis 2018

Staatssekretärin Heike Raab zeichnet Projekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit aus

"Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind. Ein berufsbildendes Gymnasium aus der französischen Partnerregion Grand Est hat sich sogar direkt bei uns beworben und erhält einen der begehrten Preise.“ Das hat...

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Aktuelle Bundesratsinitiativen

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