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Rückblende 2018

Heike Raab: Kenntnisreiche und handwerklich perfekte Arbeit der Bildjournalisten

Die Sieger der 35. Rückblende stehen fest: Der Fotograf Daniel Chatard gewinnt den deutschen Preis für politische Fotografie und die Karikaturistin Amelie Glienke (Hogli). den Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen. Das von der Jury ausgewählte Siegerfoto von Daniel Chatard dokumentiert den Abriss einer Kirche im rheinischen Braunkohle-Tagebaugebiet. Diesen Preis stiftet die Bevollmächtige des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und...

Neujahrsempfang in Schloss Bellevue

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrt Ehrenamtliche aus Rheinland-Pfalz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auch fünf Bürgerinnen und einen Bürger aus Rheinland-Pfalz zu seinem heutigen Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen. Damit würdigt Steinmeier sie auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellvertretend für die vielen Menschen, die sich im Land ehrenamtlich einbringen. „Rheinland-Pfalz ist stolz auf seine große Zahl von engagierten Bürgern und Bürgerinnen. Ich freue mich...

5G-Frequenzauktion

Dreyer/Wissing/Raab: Weg für 5G-Mobilfunkausbau frei gemacht

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerent-scheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsre-geln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unter-nehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird im...

Initiative zu Kerosin-Ablässen

Raab: Information der Öffentlichkeit und Auswertung für eine geringere Belastung der Umwelt

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen.“ Das hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der...

Aktuelle Bundesratsinitiativen

Entschließung fordert Information der Öffentlichkeit und Auswertung für eine geringere Belastung der Umwelt

19.10.2018

Entschließung des Landes Rheinland-Pfalz

Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen. Das hat Rheinland-Pfalz im Bundesrat in einem Entschließungsantrag gefordert, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der Flugroute und der wichtigen meteorologische Bedingungen wie zum Beispiel der Windrichtung auf einem Internetportal veröffentlicht werden.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

19.10.2018

Gesetzentwurf des Bundesrates

Mit dem nicht zustimmungsbedürftigen Gesetzesentwurf der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz wird das Ziel verfolgt, künftig neben dem Piloten auch die Fluggesellschaft als Halterin zum Adressaten eines Bußgeldes zu machen, wenn Flugzeuge in den gesetzlich geregelten Ruhezeiten ohne die jeweils erforderliche Genehmigung starten oder landen.

Entschließung des Bundesrates: Praktische Umsetzung tierschutzgesetzlicher Regelungen zur Ferkelkastration

13.09.2018

Antrag des Landes Rheinland-Pfalz vom 13.09.18

Inhalt

Mit der letzten Änderung des Tierschutzgesetzes, die am 12. Juli 2013 verkündet wurde, wurde festgelegt, dass die betäubungslose Kastration von unter acht Tage alten männlichen Schweinen nur noch bis zum 31. Dezember 2018 zulässig ist.

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