5G-Frequenzauktion

Dreyer/Wissing/Raab: Weg für 5G-Mobilfunkausbau frei gemacht

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerent-scheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsre-geln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unter-nehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird im...

Mehr lesen...
Initiative zu Kerosin-Ablässen

Raab: Information der Öffentlichkeit und Auswertung für eine geringere Belastung der Umwelt

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen.“ Das hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der...

mehr lesen
Foto: Stefan Sämmer
Europapreis 2018

Staatssekretärin Heike Raab zeichnet Projekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit aus

"Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind. Ein berufsbildendes Gymnasium aus der französischen Partnerregion Grand Est hat sich sogar direkt bei uns beworben und erhält einen der begehrten Preise.“ Das hat...

Mehr lesen...
19. Brüsseler Mediengespräch

Heike Raab: Diskussion in Brüssel zu Plattformen und Intermediären

„Digitale Plattformen und Suchmaschinen werden heute im Alltag von vielen Menschen genutzt. Die aktuelle ARD/ZDF Onlinestudie belegt, dass über 90 Prozent der deutschen Bürgerinnen und Bürger ‚Onliner‘ sind. Da das Internet keine Ländergrenzen kennt, brauchen wir hier europäische Regelungen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 19. Brüsseler Mediengespräch.

Die beiden neuen Direktoren des Mainzer Medieninstituts, die...

Mehr lesen...

Aktuelle Bundesratsinitiativen

Nach oben