Startseite

83. Europaministerkonferenz

Staatssekretärin Heike Raab: Europa gemeinsam stärken

„In Europa und vor allem in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit können wir nur gemeinsam die Covid-19-Pandemie bekämpfen“, sagte Europa-Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der 83. Europaministerkonferenz (EMK), der letzten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz in Berlin. Wichtige Elemente seien der Plan zur wirtschaftlichen Erholung Europas der Recovery Fund, aber auch im regionalen Bereich die verbesserte Kooperation im...

Demokratie um 12

Raab: Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz statt Fake News

„Die besten Mittel für eine ‚Herdenimmunität‘ gegen Desinformation sind Qualitäts-Journalismus und Medienvielfalt. Presse, Rundfunk und Onlinemedien sowie Medienkompetenz bieten eine breite Palette, sie brauchen aber auch gute Rahmenbedingungen“, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales in der Digitalausgabe von Demokratie um 12 heute in der Landesvertretung in Berlin.

Digitalisierung

Heike Raab: Digitalisierungsschub in allen Bereichen durch COVID19 Pandemie

„In allen Bereichen, ob Bildung, öffentliche Verwaltung oder Ehrenamt, erleben wir in den Ländern und auch im Bund einen enormen Digitalisierungsschub“, sagte Digitalstaatssekretärin Heike Raab anlässlich des virtuellen Treffens der Digitalkoordinatorinnen und Digitalkoordinatoren. Viele digitale Projekte, die in der Pipeline waren, wurden mit rasendem Tempo nun realisiert, die Zahl der Homeoffice Arbeitsplätze enorm gesteigert. Somit konnten...

Internationaler Tag der Pressefreiheit

Raab: Arbeit von Journalistinnen und Journalisten systemrelevant

„Mehr Menschen als je zuvor informieren sich derzeit über die klassischen Nachrichten in Fernsehen und Radio. Auch die Verlage politischer Magazine und Tageszeitungen berichten über ein Hoch bei den Verkaufszahlen und der Nutzung ihrer Online-Auftritte – und dies ausdrücklich auch bei jüngeren Nutzerinnen und Nutzern. In lebensverändernden Zeiten wenden sich die Bürgerinnen und Bürger dem professionellen Journalismus zu, wenn sie sich...

Aktuelle Bundesratsinitiativen

Landesregierung will Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen Anbietern von Schlüsselnotdiensten schützen

03.07.2020

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, um Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen Schlüsseldiensten zu schützen. Dazu legt die Landesregierung einen Gesetzentwurf und einen Verordnungsentwurf zur Änderung des Preisordnungsrechts vor, um die Preistransparenz für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu erhöhen. Ziel ist es, dass Anbieter von Schlüsseldiensten künftig ihre Preisverzeichnisse bei der zuständigen Aufsichtsbehörde hinterlegen und regelmäßig aktualisieren müssen. Gleichzeitig werden sie verpflichtet, diese Angaben im Internet zu veröffentlichen Die rheinland-pfälzische Initiative wird am 3. Juli im Plenum des Bundesrates eingebracht.

Ergänzung von Rechtsansprüchen im Staatsangehörigkeitsrecht

13.03.2020

Mehr als 70 Jahre nach Beendigung der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft treten immer noch Fälle auf, bei denen die bestehenden gesetzlichen Regelungen nicht ausreichen, um geschehenes Unrecht im Staatsangehörigkeitsrecht wieder gut zu machen. Wie aktuell dieses Thema ist, wurde im Zuge des Brexit-Referendums deutlich.

Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen

13.03.2020

Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und Algorithmen bestimmen zunehmend unseren Alltag in der digitalen Welt. Sie bieten großes Potenzial, um das Leben zu erleichtern; sie bergen allerdings auch Risiken. Daher besteht Regulierungsbedarf in diesem Feld.

Weitere Pressemeldungen

LEICHTE SPRACHE

Alles Wichtige über die Landesvertretung.

TERMINE IN BERLIN / VIRTUELLER RUNDGANG

Ausstellungen, Konzerte, Diskussionsrunden und vieles mehr.

TERMINE IN BRÜSSEL

Unsere Veranstaltungen in der Vertretung in Brüssel.

PRESSEMITTEILUNGEN

Hier finden Sie aktuelle Nachrichten aus der Landesvertretung.

Nach oben