| Alexander Schweitzer spricht erstmals als Ministerpräsident im Bundesrat

Medizinforschungsgesetz: Wichtiger Schritt für die Zukunft der Pharmaindustrie in Deutschland und Rheinland-Pfalz

„Mit dem Medizinforschungsgesetz verabschieden wir heute einen wesentlichen Baustein zur Umsetzung der Pharmastrategie des Bundes und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur weiteren Stärkung der Attraktivität des Pharmastandorts Deutschland! Das Medizinforschungsgesetz zeigt, was gelingen kann, wenn man Wissenschaft und Wirtschaft eng miteinander verzahnt, verlässliche Rahmenbedingungen schafft und klare Signale setzt“, betonte Alexander Schweitzer in Berlin, wo er erstmals als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident im Bundesrat sprach.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht im Bundesrat zum Medizinforschungsgesetz.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer spricht im Bundesrat zum Medizinforschungsgesetz.

Die aktuelle Entwicklung in der Pharmaindustrie hebe sich von anderen Industriezweigen wie der Automobil- und Stahlindustrie ab, die derzeit mit Standortschließungen und ausbleibenden Investitionen zu kämpfen hätten. Große internationale Unternehmen investierten ganz ohne Subventionen in Deutschland, wie Eli Lilly oder AbbVie in Rheinland-Pfalz, und auch heimische Pharmaunternehmen bauen ihre Investitionen am Standort aus.

„Dass sich aktuell so viele und immer mehr auch internationale Unternehmen aus der Pharmaindustrie für den Standort Deutschland entscheiden, hat auch etwas damit zu tun, dass sich der Standort Deutschland ganz ausdrücklich für die Pharmaindustrie entschieden hat – und daraus konkrete politische Entscheidungen abgeleitet hat“, erklärte der Ministerpräsident.

Das Medizinforschungsgesetz stelle einen zentralen Bestandteil der Pharmastrategie dar. Es soll die Bedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland verbessern. Zudem würden Anreize für die klinische Forschung geschaffen werden, indem die Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt würden. Auch die Zusammenarbeit der Arzneimittelzulassungsbehörden werde optimiert, was zu einer schnelleren Bearbeitungszeit führe.

„Ganz ausdrücklich begrüßen möchte ich, dass im parlamentarischen Verfahren auch die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführten ‚AMNOG-Leitplanken‘ gelockert wurden – und zwar für Arzneimittel mit einem relevanten Anteil klinischer Prüfungen in Deutschland. Dass Unternehmen, die in Deutschland forschen und entwickeln, auch bessere preisliche Verhandlungsspielräume erhalten, ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein wichtiges Signal“, führte Alexander Schweitzer aus.

Neben den wirtschaftlichen Aspekten hob der Ministerpräsident auch die Bedeutung des Medizinforschungsgesetzes im Kampf gegen schwere Krankheiten wie Krebs und Alzheimer hervor. Durch verbesserte Rahmenbedingungen für klinische Studien würden die Therapiechancen für Patientinnen und Patienten erweitert: „Am Ende geht es hier nicht nur um den Forschungs- und Wirtschaftsstandort:  Es geht um medizinische Innovation im Kampf gegen Krebs oder Alzheimer und um den Zugang zu neuen Therapien für die Menschen in Deutschland.“

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