Mehrere Bundesländer, darunter Rheinland-Pfalz, hatten die Initiative ergriffen und gemeinsam die Entschließung eingebracht.
In seiner Rede im Bundesrat begrüßte Digitalminister Alexander Schweitzer die jüngsten Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Gigabitstrategie des Bundes und betonte: „Unser Ziel ist die Gigabit-Gesellschaft, durch die die Menschen von der Digitalisierung profitieren – unabhängig davon, ob sie in großen Städten oder kleinen Orten leben. Neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau braucht es daher weiterhin einen zuverlässigen Fördertopf, der es ermöglicht, jede Gemeinde und jedes Gewerbegebiet an schnelles Glasfasernetz anzuschließen“.
Mehr Informationen zur Bundesratsentschließung finden Sie hier. Die Rede von Staatsminister Schweitzer kann man hier aufrufen.
Die Gigabitstrategie der Bundesregierung wurde am 13. Juli 2022 vom Bundeskabinett beschlossen (BR-Drs. 356/22).