„Phänomene wie Grooming, Cybermobbing und Radikalisierung im Netz stellen den Jugendmedienschutz vor neue Herausforderungen. Gerade bei Social-Web-Anwendungen brauchen wir zukunftsfähige und ineinandergreifende Lösungen aller relevanten Akteure im Bereich des Jugendmedienschutzes.“, hat die Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, heute bei einem Gespräch mit der Vorsitzenden der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, Martina Hannak-Meinke, in Bonn betont. Heike Raab koordiniert für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Rundfunkkommission der Länder, die auch für den Jugendmedienschutz zuständig ist.
Untersuchungen des gemeinsamen Kompetenzzentrums von Bund und Ländern jugendschutz.net zeigten dringenden Handlungsbedarf, so Raab: „Neben den sozialen Medien stehen auch die Smartphone-Apps in unserem Fokus. Bei einer Untersuchung von 50 Apps gemeinsam mit Stiftung Warentest konnte keine einzige als unbedenklich eingestuft werden! Wir müssen uns neben verstörenden Inhalten auch um die Interaktionsrisiken kümmern, denen Kinder und Jugendliche in sozialen Netzwerken oder über Spiele-Apps begegnen können: die Belästigung durch andere Nutzer. Dies wollen wir gemeinsam mit dem Bund angehen, so dass an den Kompetenzgrenzen die Regulierung effizient ineinander greift.“
Die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Jahr 2016 bezeichnete die Staatssekretärin als ersten wichtigen Schritt, dem nun die Novellierung des Jugendschutzgesetzes des Bundes zu Beginn der bevorstehenden Legislaturperiode folgen müsse.
„Die Bundesprüfstelle, die sowohl im Jugendschutzgesetz des Bundes als auch im Jugendmedienschutzstaatsvertrag der Länder verankert ist, ist in diesem Prozess ein wichtiger Partner.“, betonte Staatssekretärin Raab. „Über ihre langjährige Spruchpraxis und die enge Verzahnung mit der Kommission für Jugendmedienschutz hat die Bundesprüfstelle eine ausgewiesene Kompetenz im Bereich des Jugendmedienschutzes. Ich freue mich daher auf einen engen und regelmäßigen Austausch auch im Rahmen des neuen Fachbereichs.“
Der neue Fachbereich der Bundesprüfstelle „Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendmedienschutzes“ wurde im Juli 2017 eingerichtet und soll die zuständigen Akteure vernetzen. Bei ihrem Besuch in Bonn informierte sich die Staatssekretärin über den aktuellen Sachstand.