Medienstaatssekretär Torsten Welling, der die Rundfunkkommission der Länder für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz koordiniert, sagt dazu: „Mit dem Digitale Medien-Staatsvertrag sind die Länder erneut Impulsgeber für mehr digitale Souveränität in Deutschland und Europa. Gute Rahmensetzung entsteht dabei im Austausch, nicht nur am Schreibtisch. Deshalb freue ich mich, dass nun die öffentliche Anhörung zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrages beginnt. Die Rückmeldungen tragen dazu bei, einen zukunftsfähigen Ordnungsrahmen zu schaffen, der mit den Entwicklungen der digitalen Medienwelt Schritt hält.“
Stellungnahmen, Anmerkungen und Rückmeldungen zum Diskussionsentwurf können bis zum 13. November 2026 eingereicht werden. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anschließend ausgewertet und – sofern eine entsprechende Einwilligung vorliegt – veröffentlicht.
Den Diskussionsentwurf finden Sie unter www.rundfunkkommission.rlp.de