| Medienpolitik

Minister Klein/Staatssekretär Welling: Vorschläge der Expertenkommission weisen in die richtige Richtung

Die vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) eingesetzte Expertenkommission hat Empfehlungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt vorgelegt.
Porträtfoto Bevollmächtigter Welling
Porträtfoto Bevollmächtigter Welling

Der rheinland-pfälzische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz, Marcus Klein, sagte dazu: „Kinder und Jugendliche müssen im Internet besser geschützt werden. Wir sehen uns daher durch die Empfehlungen der Expertenkommission bestärkt – gerade beim Thema des Zugangs von Kindern zu sozialen Medien. Auch im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag haben wir uns für ein nach Alter gestuftes Modell ausgesprochen, bei dem Kinder erst ab 14 Jahren soziale Medien nutzen dürfen. Unabhängig von der konkreten Altersgrenze ist zentral, dass verpflichtende und verlässliche Alterskontrollen stattfinden“.

Der Staatsekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien und Koordinator der Rundfunkkommission, Torsten Welling, sagte: „Wir Länder setzen uns seit Jahren mit Nachdruck für einen modernen Jugendmedienschutz ein. Zuletzt mit einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages im Jahr 2025 und aktuell mit dem Digitale Medien-Staatsvertrag. Einen wirkungsvollen Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt kann es deshalb nur zusammen mit den Ländern geben. 

Deshalb erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie uns jetzt auch bei dem weiteren Vorgehen einbindet“. Rheinland-Pfalz hat als Vorsitzland der Rundfunkkommission der Länder den Prozess im Rahmen eines sogenannten Beobachtersitzes begleitet.

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