Die Corona-Pandemie und Maßnahmen zur Eindämmung waren Themen eines Austauschs der Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, mit dem belgischen Botschafter Geer Muylle. „Das gemeinsame Ziel von Rheinland-Pfalz und seinen Nachbarn ist, das Infektionsgeschehen zu senken, Grenzen offen zu halten und den vertrauensvollen Austausch beizubehalten“, so die Bevollmächtigte.

Künstliche Intelligenz (KI) bringt die mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen voran. Über ihre Einsatzmöglichkeiten diskutierte am Dienstag das KI-Board der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz unter Leitung von Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales. „Der Mittelstand prägt die rheinland-pfälzische Wirtschaft. Er ist daher auch der Motor für Innovationen am Standort Rheinland-Pfalz.“

„A Valentine´s moment“ lautet der Titel des Online-Konzertes von Thomas Schwab und Band, das am 14. Februar von der Mosel gestreamt werden wird. Staatssekretärin Heike Raab überreichte heute dem Musiker und Komponisten einen Förderbescheid in Höhe von 25.000 Euro, den das Event aus dem Programm „Lichtblicke“ des Kultusministeriums erhält, das die Kulturbranche während der Pandemie unterstützen soll.

Die Sieger der 37. Rückblende stehen fest: Es sind der Fotograf Christian Mang und der Karikaturist Mario Lars. Beide konnten die Jury des deutschen Preises für politische Fotografie gemeinsam mit dem Karikaturenpreis der deutschen Zeitungen überzeugen, der von der Landesvertretung Rheinland-Pfalz und dem Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. (BDZV) vergeben wird.

Die konsequente und transparente Trennung von redaktionellen und werblichen Inhalten ist von erheblicher Bedeutung für das Vertrauen der Menschen in die Arbeit der Medien. Hierzu bedarf es klarer und eindeutiger Regeln. Ich begrüße es daher sehr, dass die Bundesregierung eine Bitte der Länder aufgreift und sich nun auch im UWG an den bewährten Wertungen des von den Ländern verantworteten Medienrechts orientiert“, kommentierte Medienstaatssekretärin Heike Raab den Beschluss des Bundeskabinetts zur Anpassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.

„Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass sich die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bewährt und dass wir sie gerade im Gesundheitswesen noch ausbauen sollten. Wir müssen unser Fachwissen und unsere Handlungsfähigkeiten bündeln“, betonte die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, beim Gipfel der Exekutiven der Großregion. Die Videokonferenz stand unter dem Motto „Gemeinsam sind wir stärker – großregionale Zusammenarbeit in der Krise weiter intensivieren“.

„Wir bitten die Bundesregierung mit einer Protokollerklärung anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) - Stichwort digitales Wettbewerbsrecht 4.0 -, die besonderen Herausforderungen im Mediensektor auch bei der Bundesgesetzgebung künftig stärker zu berücksichtigen“, so die Bevollmächtigte für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, heute anlässlich der Sondersitzung des Bundesrates. Der Protokollerklärung haben sich alle Länder angeschlossen.

Die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, besprach im Videoaustausch mit Antoaneta Baycheva, Generalkonsulin der Republik Bulgarien in Frankfurt, noch einmal die Berufung eines neuen bulgarischen Honorarkonsuls, um die Zusammenarbeit von Rheinland-Pfalz und Bulgarien zu intensivieren. Dieses Anliegen hatte die Staatssekretärin bereits im August 2019 mit der bulgarischen Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, diskutiert und ihre Unterstützung angeboten.“

„Daten sind eine wichtige Voraussetzung, um Entscheidungen nachhaltig zu treffen, messbar und steuerbar zu machen. Die Digitalisierung der Verwaltung schafft neue Möglichkeiten, Entscheidungen stärker auf Daten zu stützen“, betonte Staatssekretärin Heike Raab beim diesjährigen Digital-Gipfel der Bundesregierung, der aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich online stattfand. Rheinland-Pfalz setze bei der Bekämpfung des Virus auch auf digitale Werkzeuge: „Die speziell auf die Arbeitsweise des rheinland-pfälzischen Krisenstabs zugeschnittene Software KriSta.rlp wurde binnen kürzester Zeit entwickelt und eingeführt. Sie ermöglicht allen Verbindungspersonen der Ressorts, Meldungen zur Lage oder zu klärende Fragen an den Krisenstab zu übermitteln.“

„Der Brandschutz, der im großen Umfang von Ehrenamtlichen geleistet wird, gehört zur systemrelevanten Grundversorgung. Gerade jetzt in der Corona-Pandemie wird deutlich, wie wichtig Menschen sind, die sich für andere einsetzen. Wenn wir wie derzeit zur Verringerung der Infektionszahlen unsere Kontakte beschränken müssen, zeigen diese Finanzzusagen unsere Anerkennung für die Leistung der Feuerwehr-Männer und –Frauen. Da ist es nur folgerichtig, dass das Land in diesem Jahr fast 6 Millionen Euro für neue Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren ausgibt. Es freut mich besonders, dass ich heute der Verbandsgemeinde Cochem den Förderbescheid für das neue Löschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Ediger-Eller überreichen kann, es ist eines von insgesamt 141 Fahrzeugen, die wir dieses Jahr bezuschussen.“