„Ich freue mich außerordentlich, dass es uns nach vielen Gesprächen, intensiven Beratungen und einer öffentlichen Anhörung mit über 2.600 Eingaben gelungen ist, uns auf eine Änderung des Medienstaatsvertrages zu einigen.

„Wir leben in einer Zeit großer Herausforderungen und des starken Wandels. Die Landesregierung tut alles dafür, dass auch die nachfolgenden Generationen gut in Rheinland-Pfalz leben können. Dafür ist es wichtig, die Transformation unserer Wirtschaft sowie der Arbeits- und Medienwelt aktiv mitzugestalten. Ein wichtiger Impulsgeber hierbei ist das TriLux Barcamp. Hier vernetzten sich kreative Menschen aus den Digital- und Medienbranchen über die Landesgrenzen hinweg, um zum Beispiel über nachhaltiges Wirtschaften und die Medienwelt von Morgen zu diskutieren.

„Ein enger Austausch innerhalb Europas ist in diesen Tagen wichtiger denn je. Deshalb freue ich mich sehr, den irischen Botschafter Dr. Nicholas O´Brien sowie die neue Generalkonsulin in Frankfurt, Anne-Marie Flynn, heute in der Staatskanzlei zu begrüßen.

„Die Solidarität innerhalb der EU aufgrund des russischen Angriffskrieges ist groß. Wir sind sehr dankbar, dass auch das kleine EU-Mitglied Zypern mit der Aufnahme von bisher rund 10.000 geflüchteten Menschen aus der Ukraine seinen Beitrag leistet.“ Das hat die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab heute beim Antrittsbesuch der neuen Botschafterin der Republik Zypern, Maria Papakyriakou, in Berlin betont.

„Wenn die Medienfreiheit bedroht ist, dann ist die Demokratie in Gefahr. Denn unabhängige und frei agierende Medien sind lebensnotwendig für jede demokratische Gesellschaft,“ erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit der Vereinten Nationen am 3. Mai.

„Es freut mich, dass ich den neuen portugiesischen Generalkonsul Hernán Leandro Amado zum Antrittsbesuch heute in der Staatskanzlei begrüßen konnte. Rheinland-Pfalz und die Portugiesische Republik haben sehr gute Beziehungen, mit Generalkonsul Amado konnte ich mich vor allem über die Zusammenarbeit im Hochschul- und Forschungsbereich austauschen. Natürlich hat der Krieg in der Ukraine auch unser Gespräch überschattet.

„Ich bin fest überzeugt, dass die Zukunft des Radios digital ist. Immer mehr Menschen besitzen DAB+-Empfangs-Geräte, immer mehr öffentlich-rechtliche Anstalten und private Anbieter senden ihre Radioprogramme über DAB+." Das hat die Bevollmächtigte für Medien, Staatssekretärin Heike Raab, heute bei einer Veranstaltung „DAB+ im Dialog“ des Vereins Digitalradio Deutschland in Berlin betont.

„Nicht erst seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine sind sich Deutschland und Frankreich darin einig, dass die EU ihre Bemühungen intensivieren muss, um eine größere strategische und wirtschaftliche Souveränität zu erreichen. Wir müssen uns mit noch stärkerer Entschlossenheit um die Energieversorgungssicherheit kümmern, auch weil wir bis 2050 in der EU Klima-Neutralität erreichen wollen. Dazu werden wir auch in der Grenzregion unser gemeinsames Potential künftig wirksamer nutzen.“ Das hat Europa-Staatssekretärin Heike Raab heute bei der Sitzung des Deutsch-Französischen Ausschusses für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Straßburg betont.

Staatssekretärin Heike Raab hat dem Marienkrankenhaus Cochem einen Förderbescheid in Höhe von knapp 770.000 Euro überreicht. Die Klinik kann mit diesem Zuschuss die Digitalisierung im Haus weiter vorantreiben.

Staatssekretärin Heike Raab hat 14 Bürgerinnen und Bürgern aus dem Raum Cochem-Zell im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Kulturzentrum Kapuzinerkloster in Cochem hohe Auszeichnungen des Landes überreicht. Zwölf Geehrte erhielten die Ehrennadel für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit in der kommunalen Selbstverwaltung, zwei Ausgezeichnete die Verdienstmedaille des Landes in Anerkennung besonderer ehrenamtlicher Verdienste.