Malu Dreyer/Heike Raab: Unabhängige Medien sind lebensnotwendig für die Demokratie

„Wenn die Medienfreiheit bedroht ist, dann ist die Demokratie in Gefahr. Denn unabhängige und frei agierende Medien sind lebensnotwendig für jede demokratische Gesellschaft,“ erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit der Vereinten Nationen am 3. Mai.

 

„Medien sind nur dann frei, wenn Journalistinnen und Journalisten frei von Angst arbeiten und berichten können,“ so die Ministerpräsidentin weiter. „Dafür setze ich mich auf allen Ebenen ein. Und ich erinnere heute bewusst an die nach der Statistik von Reporter ohne Grenzen mehr als 3.000 Journalisten und Journalistinnen, die seit dem zweiten Weltkrieg im Gefängnis saßen oder sitzen oder wegen ihres Berufes getötet wurden. Selten war Qualitätsjournalismus durch unabhängige Medien so wichtig. Für mich ist deshalb klar: Medienpolitik ist Demokratiepolitik.“

„Das, was wir seit über zwei Jahren erleben, diese dauerhafte Krisen-Situation für uns alle in Gesellschaft und Politik, ist gerade auch für die Medien und Medienschaffenden eine besondere Herausforderung. Sie hat sich durch den russischen Angriffskrieg nochmals zugespitzt. Journalistinnen und Journalisten sorgen unter enormen Risiken dafür, dass wir verlässliche Informationen und fundierte Einordnungen aus der Ukraine und Russland erhalten,“ ergänzte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz, beim Bund und für Europa und Medien. „Diese Arbeit ist so unglaublich wichtig, denn eines ist klar, der russische Krieg ist auch ein Propaganda- und Informationskrieg. Dieser Informationskrieg nutzt die Macht der Bilder und wird nicht nur gegen die westlichen Demokratien, sondern auch gegen die eigene Bevölkerung geführt. ‚Das erste Opfer jedes Krieges ist die Wahrheit‘. Dieser über 100 Jahre alte Satz ist aktueller denn je. Auch Autokraten und Populisten arbeiten mit Macht gegen die Wahrheit,“ so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Staatssekretärin Heike Raab.