Heike Raab: Den Zielen des EMFAs müssen wir alle gerecht werden

„Das 22. Brüsseler Mediengespräch fokussiert die Medienfreiheit und den aktuellen Kommissionsentwurf zum ‚European Media Freedom Act (EMFA)‘, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab: „Wir sind uns einig im Ziel, wir müssen die Medienfreiheit schützen, sie ist ein Fundament für die Demokratie in Europa. Wir wollen die Medienvielfalt sichern und wirksame Medienregulierung frei von Einflussnahmen.“

 

Die Europäische Kommission verfolge das Ziel, den digitalen Binnenmarkt weiterzuentwickeln; das sei wichtig, betonte Heike Raab. Dabei dürften aber nicht die medienspezifischen Aspekte für die Meinungsbildung wie die Bekämpfung von Desinformation oder Einflussnahmemöglichkeiten, sei es politisch motiviert oder durch wirtschaftliche Beteiligungsverhältnisse an Medienhäusern, außer Acht gelassen werden.

„Die Verantwortung für Medien muss auch weiterhin subsidiär organsiert werden. Eine Verordnung, die Medienvielfalt und -freiheit für ganz Europa zum Ziel hat, muss selbstredend darauf achten, dass funktionierende Systeme nicht beschädigt werden“, betonte Staatssekretärin Heike Raab.