Antrittsbesuch des Botschafters und der Generalkonsulin der Republik Irland

„Ein enger Austausch innerhalb Europas ist in diesen Tagen wichtiger denn je. Deshalb freue ich mich sehr, den irischen Botschafter Dr. Nicholas O´Brien sowie die neue Generalkonsulin in Frankfurt, Anne-Marie Flynn, heute in der Staatskanzlei zu begrüßen.

Die Europäische Union ist geschlossen in ihrer Solidarität gegenüber der Ukraine und der Not der Menschen. Auch Irland hat rund 25.000 ukrainische Vertriebene aufgenommen und beliefert die Ukraine im Rahmen des EU-Unterstützungspaket insbesondere mit humanitären Hilfsgütern. Für die gemeinsamen Bemühungen, den Kriegsvertriebenen Schutz und Sicherheit zu geben, bin ich unseren irischen Partnern sehr dankbar.“ Das hat die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute in Mainz betont.

Auch der Brexit und seine Folgen für die irische Insel waren Thema des Gesprächs. Im Nordirland-Protokoll ist geregelt, dass Waren, die vom britischen Festland nach Nordirland gebracht werden und potentiell in den EU-Binnenmarkt gelangen können, auf die Einhaltung von EU-Binnenmarktstandards geprüft werden müssen. So soll sichergestellt werden, dass ohne eine „harte Grenze“ auf der irischen Insel dennoch die Integrität des EU-Binnenmarktes gewahrt und der Friede des Karfreitagsabkommens erhalten bleibt. Bei den Regionalwahlen in Nordirland am 5. Mai ist die katholische und eine Wiedervereinigung mit Irland befürwortende Partei Sinn Fein als Siegerin hervorgegangen. Heike Raab: „Gemeinsam mit Botschafter O´Brien und Generalkonsulin Flynn hoffe ich, dass der fragile Friede in Nordirland gewahrt bleibt und Überlegungen der britischen Regierung, sich durch eine konfrontative Gesetzgebung vom Nordirland-Protokoll und damit einem zentralen Teil des Austrittsabkommens abzuwenden, durch Gespräche zwischen der EU und der britischen Regierung abgewendet werden können.“

Rheinland-Pfalz will weiter gut mit der Republik Irland zusammenarbeiten. Vor allem im Hochschulbereich gibt es einen intensiven Austausch mit einer Vielzahl von Mobilitätsprogrammen für Studierende und Lehrende. Auch das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz kooperiert mit irischen Projektpartnern.