Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Folsäureversorgung der Bevölkerung

Antrag des Landes Rheinland-Pfalz vom 19.09.2006

Inhalt

Folsäure (Vitamin B 9) ist für eine Reihe von Vorgängen beim menschlichen Zellwachstum notwendig. Eine Unterversorgung, insbesondere bei Frauen in einem frühen Schwangerschaftsstadium, kann schwerwiegende Folgen haben (Fehlbildungen des Embryo). Bei weiteren Krankheiten (z.B. Arteriosklerose) wird von einem Zusammenhang mit einer Unterversorgung ausgegangen. Die Bundesregierung soll deshalb in dem Entschließungsantrag aufgefordert werden:
- eine gezielte Aufklärungs- und Informationskampagne zu initiieren,
- die Lebensmittelindustrie zu veranlassen, im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung Mehl oder Salz mit Folsäure anzureichern,
- mit den Krankenkassen über die Kostenübernahme für eine Folsäureprophylaxe zu verhandeln,
- die Initiative durch Monitoring- und Evaluationsprogramme zu begleiten und
- bei nicht ausreichendem Erfolg gesetzliche Maßnahmen anzustreben.

Verfahrensstand

Der Bundesrat hat die Entschließung in seiner 829. Sitzung am 15. Dezember 2006 mit Änderungen gegenüber dem eingebrachten Antrag gefasst. Gegen die Stimmen von Rheinland-Pfalz wurde u.a. die geforderte Selbstverpflichtung der Lebensmittelindustrie, Mehl oder Salz mit Folsäure anzureichern, gestrichen. In der Schlussabstimmung hat Rheinland-Pfalz dennoch für das Fassen der (veränderten) Entschließung gestimmt, jedoch durch eine Protokollerklärung klargestellt, dass es weiterhin eine Anreicherung für sinnvoll erachtet.

Den vollständigen Text der Bundesratsinitiative Bundsratsdrucksache 670/06 finden Sie hier (pdf-Download).

Den vollständigen Text der gefassten Entschließung finden Sie hier (pdf-Download).