Europaministerkonferenz trifft französische Regionen

 

Anlässlich der 84. Sitzung der Europaministerkonferenz am 9. und 10. September 2020 im saarländischen Perl fand in hybrider Form ein intensiver Austausch mit den Präsidentinnen und Präsidenten der französischen Regionen statt. Im Fokus stand die regionale Zusammenarbeit zu europäischen Themen wie die Bewältigung der Covid-19-Pandemie, der Wiederaufbaufond und der Europäische Stabilitätsmechanismus.

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Rückblende in Koblenz gleich zweifach zu sehen

 

„Ich freue mich sehr, dass nach einer durch den Lockdown verursachten Pause die besten politischen Fotos und Karikaturen des letzten Jahres nun in Koblenz wieder zu sehen sind. Die Rückblende, der deutsche Preis für politische Fotografie und Karikatur, macht hier sogar zweifach Station: Zum einen zeigt die SGD Nord vom 7. bis 24. September die Bilder der aktuellen Rückblende 2019 und zum anderen startet das Haus der Fotografie im Kulturzentrum Festung Ehrenbreitstein heute mit einer Ausstellung der besten Fotos aus den letzten beiden Jahrzehnten. 20 Jahre Berliner Republik heißt die Schau, die den ganzen Winter bis zum 21. Februar zu sehen sein wird.“ Das betonte Staatssekretärin Heike Raab, die Jury-Vorsitzende der Rückblende.

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Treffen mit US-Generalkonsulin Lacina

 

„Die US-Truppenpräsenz in Rheinland-Pfalz ist eine wichtige Säule der transatlantischen Partnerschaft.“ betonte Staatssekretärin Heike Raab im Gespräch mit US-Generalkonsulin Patricia A. Lacina in Frankfurt. Man sei in Rheinland-Pfalz daher sehr überrascht gewesen als der US-Präsident einen Truppenabzug ankündigte. Generalkonsulin Lacina hob ausdrücklich hervor, „dass die USA zu keinem anderen Land in der Welt so starke und historische Bande habe wie zu Deutschland.“ Derzeit fänden viele Gespräche in Washington D.C. statt, da sehr viele Details und Konsequenzen besprochen werden müssten.

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Treffen mit Jean Rottner, Präsident der Region Grand Est

 

„Unsere französischen Nachbarn in der Region Grand Est traf die Corona-Pandemie im April und Mai sehr hart. Für uns in Rheinland-Pfalz war es eine Selbstverständlichkeit, französische Patienten in unseren Krankenhäusern aufzunehmen. Die Vorsichtsmaßnahmen wie die vorübergehende Schließung von Grenzübergängen wurden aber für alle Menschen und Unternehmen im grenzüberschreitenden Raum eine große Belastung. Wir freuen uns, dass sich unsere Zusammenarbeit auch in dieser schwierigen Zeit bewährt hat“, sagte die Europastaatssekretärin Heike Raab bei einer Zusammenkunft anlässlich des französischen Nationalfeiertages in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten der Region Grand Est, Jean Rottner.

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„In Europa und vor allem in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit können wir nur gemeinsam die Covid-19-Pandemie bekämpfen“, sagte Europastaatssekretärin Heike Raab anlässlich der 83. Europaministerkonferenz (EMK), der letzten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz in Berlin. Wichtige Elemente seien der Plan zur wirtschaftlichen Erholung Europas der Recovery Fund, aber auch im regionalen Bereich die verbesserte Kooperation im Gesundheitsbereich im Sinne der Stärkung von Resilienz.

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Herausforderungen der Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen und Ideen teilen – das 4er-Netzwerk steht zusammen. Statt persönlich treffen sich die Partner dazu im Netz. „Es ist gut, dass der Austausch digital möglich ist. Die Partnerschaft bewährt sich auch ohne grenzüberschreitende Reisen. Wir bleiben ständig im Dialog auch in schwierigen Zeiten“, erklärte die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. Zentrales Thema einer Videokonferenz, zu der sich Heike Raab heute mit Spitzenpolitikern aus Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelböhmen zusammengeschaltet hatte, war es, wie die Regionen mit den Auswirkungen des Virus umgehen. Denn über Grenzen hinweg Lösungen zu entwickeln, die das Leben der Menschen besser machen, ist Ziel des Netzwerks.

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„Ich freue mich, dass der Bund 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter im Rahmen des Programms „NEUSTART KULTUR“ bereitstellt. Eine solche Unterstützung hatten wir Länder in der Rundfunkkommission ausdrücklich gefordert. Sie ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt unserer Medienvielfalt in Deutschland“, so Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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„In allen Bereichen, ob Bildung, öffentliche Verwaltung oder Ehrenamt, erleben wir in den Ländern und auch im Bund einen enormen Digitalisierungsschub“, sagte Digitalstaatssekretärin Heike Raab anlässlich des virtuellen Treffens der Digitalkoordinatorinnen und Digitalkoordinatoren. Viele digitale Projekte, die in der Pipeline waren, wurden mit rasendem Tempo nun realisiert, die Zahl der Homeoffice Arbeitsplätze enorm gesteigert. Somit konnten nicht nur analoge Zusammenkünfte ersetzt werden, es hat sich darüber hinaus Vieles entwickelt, das nun auch in digitaler Form akzeptiert wird, und bleibt. Die Staatssekretärin hatte die Digitalkoordinatorinnen und -koordinatoren der Länder zu einem virtuellen Treffen per Videokonferenz eingeladen.

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„Für uns in Europa ist die Covid19-Pandemie eine große Herausforderung. Wir wollen das Infektionsrisiko einschränken, aber auch an den Europäischen Werten wie der Freizügigkeit festhalten. Ganz im Sinne des Schengener Abkommens, welches eine der größten Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses darstellt, senden wir in Rheinland-Pfalz zur Europawoche ein starkes Signal für offene Grenzen, um den vielen Bürgerinnen und Bürgern im Grenzraum eine schrittweise Rückkehr in ihren Alltag zu ermöglichen", so die Vorsitzende der Europaministerkonferenz Heike Raab.

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