„Bereits in der ersten Woche des Beteiligungsprozesses haben uns über 300 Eingaben erreicht, die allermeisten von Bürgerinnen und Bürgern. Die Rückmeldungen bestärken uns darin, hier einen zeitgemäßen und guten Weg gewählt zu haben. Aufgrund der hohen Resonanz haben wir uns entschieden, die Frist für die Einreichung von Ideen und Stellungnahmen bis zum 30. September 2018 zu verlängern. Zudem ist die Materie natürlich komplex.

Wir wollen mit der Fristverlängerung daher auch sicherstellen, dass wirklich jeder Interessierte ausreichend Zeit hat, sich mit den Vorschlägen zu befassen und sich zu beteiligen“, erläuterte die Staatssekretärin für Medien und Digitales Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

„Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen: Smart-TVs, Streaming oder User-Generated-Content sind nur einige Begriffe, die den Medienwandel beschreiben. Hier wollen wir als Bundesländer die Grundlage für eine zeitgemäße Regulierung schaffen. Daher laden wir Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende ein, aus dem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen“, erklärte Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales, zum Start der Onlinebeteiligung auf rundfunkkommission.rlp.de , die bis zum 26. August läuft.

Die Länder drängen auf eine kurzfristige Schließung bestehender Funklöcher und „weißer Flecken“ beim Mobilfunk, wie die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz für Medien und Digitales Staatssekretärin Heike Raab beim Mobilfunkgipfel des Bundesverkehrsministeriums in Berlin unterstrich. „Die Versorgung mit mobilen Kommunikationsdiensten in der digitalen Welt von heute ist ein entscheidender Grundpfeiler für gesellschaftliche Teilhabe und ein wichtiger Faktor für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, gerade für unsere ländlichen Räume. Hier ist der Bund in der Pflicht“, so die Staatssekretärin.

„Eine Hommage an die Menschen Europas, eine poetisch-kritische Auseinandersetzung voll Sympathie und Strahlkraft, deren Besuch in jedem Fall lohnt!“ So beschreibt Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes für Europa, die neue Fotoausstellung der Landesvertretung, die heute in Berlin eröffnet wurde. „Die neue Ausstellung rückt den einzelnen Menschen ´Weit weg von Brüssel´ in den Blickpunkt. Der Fotograf Stefan Enders hat die Grenzregionen besucht. Seine im Wortsinn europäischen Porträts zeigen wir von heute an im öffentlichen Raum mitten in der Hauptstadt. Am gemeinsamen Zaun der Vertretungen der Länder Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Saarland und Schleswig-Holstein (Hannah-Arendt-Straße/Ecke Ebertstraße) - direkt gegenüber des Holocaust-Denkmals – werden zigtausende Berliner und Touristen Enders´ berührenden Bildern begegnen“, so die Staatssekretärin.

„Wir freuen uns, dass die Kapverdischen Inseln ihre geografische Lage nutzen, um auf Erneuerbare Energieversorgung umzustellen. Beim Erreichen der Klimaziele unterstützen wir das Land gerne. Das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) der Hochschule Trier kann auf eine Zusammenarbeit aus den Jahren 2013/2014 zurückgreifen und sicher rasch tätig werden.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab heute beim Antrittsbesuch der Botschafterin von Kap Verde, Jaqueline Maria Duarte Pires Ferreira Rodrigues Pires, in Berlin erklärt.

„Heute tritt neben der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, die die informationelle Selbstbestimmung umfassend stärkt, auch der 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft. Für den Bereich der Medien hat die Rundfunkkommission hier das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung in Einklang gebracht.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab betont.

„Regionen prägen Menschen; und Menschen identifizieren Heimatregion. Das gilt auch für Künstlerinnen und Künstler. Deshalb freue ich mich sehr, dass unsere neue Ausstellung „Wheels keep on turnin´ - von Mainz nach Berlin“ die Region als prä-gendes Element aufgreift und die Werke von elf Künstlerinnen und Künstlern zeigt, die an der Kunsthochschule Mainz studiert haben und heute in Berlin arbeiten. Der Initiatorin Sarah Oh-Mock, Trägerin des Pfalzpreises und des Emy-Röder-Preises, danke ich für die ungewöhnliche Idee und ihr Engagement, ´die Mainzer´ für dieses Projekt zusammenzubringen.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, heute bei der Eröffnung der Ausstellung in Berlin betont.

„Partnerschaften zwischen den Regionen sind der Puls Europas, sie verbinden die Menschen durch gemeinsame Projekte im besten europäischen Sinne. In Zeiten unruhigen Fahrwassers in der EU und mit Blick auf die aktuellen internationalen Herausforderungen bietet die Vierer-Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz, Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen vielfältige Austauschmöglichkeiten im europäischen Kontext“, so Europastaatssekretärin Heike Raab. „Wir können stolz sein auf das bisher Erreichte im 4er-Netzwerk und werden motiviert unsere Arbeit fortsetzen.“

„Junge Menschen, die sich begegnen, werden Freunde und schaffen das zukünftige Europa“, sagte Staatssekretärin Heike Raab anlässlich des Colloque de la jeunesse de la Grande Region. „Bewusst haben wir am 9. Mai, dem Europatag, ein Zeichen mit einem grenzüberschreitenden Jugendkongress gesetzt. Das ist für mich ein schöner Moment gelebten Europas“, betonte die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute in Luxemburg.

„Europa muss für die Menschen in Rheinland-Pfalz vor Ort erfahrbar sein. Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr so viele Projekte an der Europawoche teilnehmen. Die insgesamt 25 geförderten Projekte stellen eine Rekordzahl dar – mit einer Summe von insgesamt über 25.000 Euro werden sie unterstützt“, so Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, zum heutigen Auftakt der Europawoche 2018.