Pressedienst

Pressereferentin

Michaela Veith

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Hier finden sie die Pressemitteilungen der Landesvertretung.

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz begrüßt die Präsidentenkammerentscheidung der Bundesnetzagentur zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion. der heute im Beirat der Bundesnetzagentur inten-siv diskutiert wurde. Mit der Veröffentlichung der Entscheidung können sich Unternehmen für die Teilnahme an der Auktion bewerben. Die Teilnahme an der Auktion steht auch Neueinsteigern offen. Die Versteigerung wird im Frühjahr 2019 stattfin-den.

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Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik: „Der von den Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eingebrachte Entwurf des Landesmediengesetzes stärkt die Medienvielfalt im Land. Er steht in der langen Tradition von Rheinland-Pfalz als Medienland. 1984 war mit dem Kabelpilotprojekt in Ludwigshafen die Geburtsstunde des privaten Rundfunks und des dualen Systems, wie wir es heute kennen.“

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Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Verabschiedung der Richtlinie über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation durch das Europäische Parlament: „Ich begrüße sehr, dass der Kodex Regelungen zur Interoperabilität von Radiogeräten enthält. Es geht darum, dem Hörfunk in der digitalisierten Welt von morgen zukunftsfähige Entwicklungsperspektiven zu eröffnen. Die Interoperabilitätsverpflichtung wird die flächendeckende Verbreitung von Digitalradiogeräten verbessern und so dem digitalen Radio in Deutschland Schwung verleihen.“

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„Wir haben die Zukunft Europas in den Händen, wir müssen nur aktiv sein.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute beim Trinationalen Abend der Oberrheinkonferenz betont. „Der Oberrhein war über hunderte Jahre eine Region, in der sich die Menschen in Kriegen gegenüber standen. Umso beeindruckender ist es, dass er heute eine europäische Region par excellence ist mit Vorbildcharakter für andere europäische Grenzräume. Die europäische Einigung vollzieht sich eben nicht nur entlang gemeinsamer Verträge. Sie muss durch persönliche Begegnungen gelebt und durch konkrete Maßnahmen gestaltet werden. Das macht die enge Zusammenarbeit am Oberrhein so überaus sinn- und wertvoll. Europa ist am Oberrhein seit vielen Jahren gelebter Alltag.“

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„Mit der Zustimmung der Mitgliedstaaten im Rat zu der überarbeiteten AVMD-Richtlinie haben wir eine wichtige Etappe für die Weiterentwicklung der Medien im digitalen Zeitalter erreicht, denn damit ist der offizielle Startschuss für die Umsetzung der Neuregelungen für das klassische Fernsehen, den Video-on-Demand-Bereich und neu auch für Video-Sharing-Plattformen in nationales Recht gefallen“, so Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales anlässlich der Abstimmung des Rates der Europäischen Union über die Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste.

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„Die Bürgerinnen und Bürger müssen erfahren, wenn Flugzeuge ihren Treibstoff in der Luft über Deutschland ablassen.“ Das hat Rheinland-Pfalz heute im Bundesrat in einem Antrag erklärt, den eine breite Mehrheit der Länder unterstützte. Zu Kerosin-Ablässen sollen nach dieser Entschließung innerhalb von 24 Stunden die Landesbehörden informiert und alle Fakten zum Zeitpunkt des Ereignisses, zur Ablassmenge, zum Kerosintyp, der Ablassdauer, der Flugroute und der wichtigen meteorologische Bedingungen wie zum Beispiel der Windrichtung auf einem Internetportal veröffentlicht werden.

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„Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind. Ein berufsbildendes Gymnasium aus der französischen Partnerregion Grand Est hat sich sogar direkt bei uns beworben und erhält einen der begehrten Preise.“ Das hat Europa-Staatssekretärin Heike Raab bei der Überreichung der Europapreise in Mainz betont.

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„Digitale Plattformen und Suchmaschinen werden heute im Alltag von vielen Menschen genutzt. Die aktuelle ARD/ZDF Onlinestudie belegt, dass über 90 Prozent der deutschen Bürgerinnen und Bürger ‚Onliner‘ sind. Da das Internet keine Ländergrenzen kennt, brauchen wir hier europäische Regelungen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 19. Brüsseler Mediengespräch.

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Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: „Heute ist ein guter Tag für die Weiterentwicklung der europäischen Medienlandschaft. Internetbasierte Angebote werden heute genauso wie das traditionelle Fernsehen zur Information, Bildung und Unterhaltung genutzt. Deshalb musste die sogenannte AVMD-Richtlinie überarbeitet werden. Denn für die Nutzerinnen und Nutzer ist oft nicht unterscheidbar, ob sie klassisches Fernsehen oder internetbasierte Inhalte konsumieren. Die unterschiedlich strenge Regulierung dieser Bereiche ist nicht mehr zu rechtfertigen. Künftig soll es Neuregelungen für das klassische Fernsehen, aber auch im Video-on-Demand-Bereich und für Video-Sharing-Plattformen geben.“

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