Heike Raab: Die Europawahl entscheidet über unsere Zukunft

„Die Herausforderungen unserer Zeit von Klimawandel, Migration oder fairem Handel bis zu den Folgen des Brexit können nur gemeinsam bewältigt werden und erfordern Richtungsentscheidungen im Europäischen Parlament. Umso wichtiger ist es, dass wir zwei Monate vor der Europawahl gemeinsam ein starkes Signal setzen, um die Menschen davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen“, sagte Europastaatssekretärin Heike Raab bei der 79. Europaministerkonferenz (EMK) in Dortmund. Zu Beginn der zweitätigen Sitzung starteten alle Vertreterinnen und Vertreter der 16 Länder in der Signal Iduna Park Arena einen großen gemeinsamen, überparteilichen Wahlaufruf. Dabei waren auch 250 überwiegend junge Gäste, darunter Auszubildende aus Rheinland-Pfalz, die in der Kurve des Fußballstadions eine „blau-goldene“ Wand für Europa bildeten.

Bei der anschließenden Talkrunde, an der neben dem nordrhein-westfälischen Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner auch der Fußballer Sebastian Kehl und der Comedian Atze Schröder diskutierten, unterstrich Staatssekretärin Raab die Bedeutung der Europawahl am 26. Mai. „Wir leben seit 75 Jahren in Frieden und Freiheit, können ohne Grenzkontrollen reisen und im Nachbarland arbeiten. Wir haben eine gemeinsame Währung und zahlen keine Roaminggebühren. Unsere Arbeitsplätze verdanken wir der EU, weil sich Deutschland als Exportnation in einem freien Binnenmarkt so erfolgreich entwickeln konnte. Diese Errungenschaften werden oft als selbstverständlich hingenommen. Wir müssen gerade bei jungen Menschen das Bewusstsein für die Erfolge der EU und die Gefahr, dass sie verloren gehen können, stärken“, so Heike Raab. Bei der Europawahl könnten die Bürgerinnen und Bürger nationalistische Bestrebungen verhindern und das liberale und freie Europa stärken. Das könne gar nicht oft genug deutlich gemacht werden. Die Europastaatssekretärin dankte Nordrhein-Westfalen, das sich als EMK-Vorsitzland nicht nur sehr erfolgreich für die Koordinierung der Länderinteressen, sondern auch für die Europaöffentlichkeitsarbeit engagiere.

„Im Juli 2019 wird Rheinland-Pfalz den Vorsitz der EMK übernehmen. Das wird eine spannende Aufgabe, auf die wir uns sehr freuen. Da in der rheinland-pfälzischen Amtszeit eine neue Kommission gebildet wird, stehen wir in besonderer Verantwortung, dass die Interessen der Länder gewahrt bleiben“, betonte Staatssekretärin Heike Raab. Natürlich würden auch rheinland-pfälzische Akzente gesetzt werden, zum Beispiel mit Blick auf die besondere Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der deutsch-französischen Freundschaft für Rheinland-Pfalz. „Über allen wird als Schwerpunkt das Thema Europabildung stehen“, kündigte die Staatssekretärin an.