Raab: Wir brauchen den Digitalen Binnenmarkt

„Wir brauchen den Digitalen Binnenmarkt, um Wachstum zu schaffen und den Zugang der Verbraucherinnen und Verbraucher zu digitalen Waren und Dienstleistungen zu verbessern. Wir brauchen ihn auch als Grundlage für Innovation zum Beispiel für unsere jungen und kreativen StartUps“ betonte Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales. Bei einer Diskussion in der Vertretung des Landes in Brüssel unterstrich Raab: „Die Digitalisierung ist längst angekommen mitten im Leben, Arbeiten und Wirtschaften der Menschen in Europa. Dies birgt Chancen, aber natürlich auch Herausforderungen für Europa und für die europäische Politik. Wir müssen gute, faire und einheitliche Rahmenbedingungen schaffen für den europäischen Wirtschaftsraum und den Binnenmarkt.“

Mit Staatssekretärin Raab erörterten das Thema Prof. Dr. Peter Liggesmeyer, Geschäftsführender Institutsleiter Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE), Kaiserslautern, sowie Maximilian Strotmann, Kommunikationsberater im Kabinett von Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission für den Digitalen Binnenmarkt.

Vor gut einem Jahr hatte die EU-Kommission den Digitalen Binnenmarkt zu einer ihrer Reform-Prioritäten erklärt. Zahlreiche Maßnahmen sind seither umgesetzt oder in Angriff genommen. Raab unterstrich: „Grundvoraussetzung gelungener Digitalisierung  ist schnelles Internet. Schnelles Internet, gerade in ländlichen Regionen sichert den Wirtschaftsstandort, stärkt die Kommunen, trägt zur Lebensqualität bei und kann helfen, den demografischen Wandel positiv zu gestalten. Rheinland-Pfalz als Land der digitalen Möglichkeiten bietet hierfür Impulse und Anregungen beispielweise mit dem Projekt ´Digitale Dörfer´ des Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering.“

Rheinland-Pfalz hat darüber hinaus bereits im Sommer vergangenen Jahres eine Studie in Auftrag gegeben, die vollumfänglich untersucht hat, wie ein Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer- auf Glasfaser schrittweise gelingen kann. Kernstück der Studie ist eine Zielnetzplanung für ganz Rheinland-Pfalz und für jeden Landkreis zur Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s. Raab schloss: „Wir setzen die Digitalisierung als politisches Schwerpunktthema und entwickeln sie zum rheinland-pfälzischen Markenzeichen. Erstmals wird ein ressortübergreifendes Digitalisierungskabinett unter Leitung der Ministerpräsidentin eine Digitalisierungsstrategie entwickeln.“