Raab: Gemeinsame Anstrengungen zur Reduzierung des Bahnlärms

„Es gibt viele gemeinsame Themen. Die Reduzierung des Bahnlärms ist nur eines davon. Die Botschafterin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Christine Schraner Burgener, war sich mit mir einig, dass wir gemeinsam Anstrengungen unternehmen wollen, um die Bevölkerung zu entlasten.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab heute nach einem Besuch der Schweizer Botschafterin in der Landesvertretung in Berlin betont. In der Schweiz müssen bis 2020 alle Güterzüge mit so genannten Flüsterbremsen ausgestattet sein. In Deutschland ist dies bisher nur für die Hälfte der Güterzüge vorgeschrieben. Nachdem Ende diesen Jahres der neue Gotthard-Basistunnel für den Bahnverkehr genutzt werden kann, wird mit einer Steigerung des Güterverkehrs auf der Rheinschiene gerechnet. „Die Menschen am Mittelrhein sind aber schon über die Maßen belastet. Wir müssen dafür sorgen, dass mit lärmarmen Bremssystemen ein Ansteigen des Lärms verhindert wird und der Lärmpegel sogar sinkt“, unterstrich Raab.

Die Schweiz  hat in diesem Jahr die Präsidentschaft der Oberrhein-Konferenz inne, der auch Rheinland-Pfalz angehört. Frau Schrader Burgener berichtete über kulturelle und administrative Projekte während der Präsidentschaft. Frau Schrader Burgener, die in ihrem Berufsleben wichtige Funktionen im Völkerrecht und der Menschenrechtspolitik innegehabt hat, interessierte sich auch für die Anstrengungen in Rheinland-Pfalz, Flüchtlinge unterzubringen und zu integrieren.

Die Herausforderungen und Chancen der digitalen Arbeitswelt waren Inhalt des Gesprächs mit EU-Kommissar Günther Oettinger. Raab und Langner waren sich einig, dass die Digitalisierung ökonomische Vorteile biete, weil sie die Produktion kostengünstiger und ressourcenschonender mache. Gleichzeitig stiegen mit der sich ändernden Arbeitswelt und der fortschreitenden Globalisierung auch die Ansprüche an die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Der Einsatz von intelligenter digitaler Technik kann hier unterstützend wirken und auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. Zugleich müssen wir Errungenschaften wie den Schutz von Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechten auch in der neuen Arbeitswelt sichern und Fragen beispielsweise zum Arbeitsschutz oder auch die ständig steigenden Anforderungen an Aus- und Weiterbildung fest im Blick behalten“, erklärten sie abschließend.