Raab fordert Finanzhilfen für Radio, Fernsehen und Presse

„Radio, Fernsehen und die Presse sind für die Versorgung der Bevölkerung mit verlässlichen Informationen von erheblicher Bedeutung – auf bundesweiter, landesweiter, regionaler und lokaler Ebene. Dies gilt insbesondere jetzt, wo wir die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst eindämmen wollen. Die Medien helfen, Desinformationen und Fake News entgegenzutreten. Gleichzeitig stehen viele Medienunternehmen in der aktuellen Situation – insbesondere durch wegbrechende Werbeeinnahmen – vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen. Ich appelliere daher an den Bund, bei den nun anlaufenden Hilfsprogrammen die Bedürfnisse der Radio-, Fernseh- und Presseunternehmen zu berücksichtigen und die Unternehmen in die Hilfsprogramme einzubeziehen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab anlässlich der für heute vorgesehenen Beratungen im Bundeskabinett zu milliardenschweren Hilfsprogrammen für die Wirtschaft. Staatssekretärin Raab koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

„Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es unbedingt notwendig, dass das journalistische Arbeiten, die Berichterstattung und die Verbreitung der Inhalte sichergestellt werden. Rundfunk und Presse werden daher auch in der Aufzählung der Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen zu Recht als kritische Infrastruktur genannt. Ihre Funktionsfähigkeit muss – von der Herstellung der Inhalte bis hin zu deren Verbreitung – weiterhin erhalten bleibt. Wir befinden uns hierzu auch in einem engen Austausch mit den Landesmedienanstalten, damit Informationen und Hilfen schnellstmöglich dort ankommen, wo sie gebraucht werden“, so die Staatssekretärin.