Raab: Arbeit von Journalistinnen und Journalisten systemrelevant

„Mehr Menschen als je zuvor informieren sich derzeit über die klassischen Nachrichten in Fernsehen und Radio. Auch die Verlage politischer Magazine und Tageszeitungen berichten über ein Hoch bei den Verkaufszahlen und der Nutzung ihrer Online-Auftritte – und dies ausdrücklich auch bei jüngeren Nutzerinnen und Nutzern. In lebensverändernden Zeiten wenden sich die Bürgerinnen und Bürger dem professionellen Journalismus zu, wenn sie sich informieren wollen, und werden sich so seiner Bedeutung wieder stärker bewusst. Das muss am internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai) deutlich gesagt werden.“

Die Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, erläuterte weiter, die Journalistinnen und Journalisten gehörten zur Gruppe jener Menschen, die systemrelevante Aufgaben für die Allgemeinheit erledigen: „Auch ihnen gebührt Anerkennung. Professioneller Journalismus recherchiert Fakten, bevor er berichtet. Er verfälscht keine Fotos und unterlegt Bewertungen in Kommentaren durch Argumente.“

Die Politik habe die Aufgabe, die Pressefreiheit inhaltlich zu garantieren, aber auch die wirtschaftliche Grundlage von Medienbetrieben zu sichern, so Staatssekretärin Raab. Die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverleger gegenüber Suchmaschinen und die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für digitale Presseangebote seien hier als wichtige Schritte zu nennen.

Zur Sicherung der inhaltlichen Pressefreiheit müsse die Politik die stark gestiegene Zahl von tätlichen Angriffen gegen Journalisten vor allem am Rande rechtspopulistischer Veranstaltungen bekämpfen. „Es ist erfreulich, dass Deutschland in der aktuellen Analyse von Reporter ohne Grenzen Platz 11 von 180 Ländern einnimmt und sich damit im Vergleich zum letzten Jahr um zwei Plätze verbessert hat Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen.“