Ideen aus Estland

Raab: „Für Bürgerinnen und Bürger einfachen Zugang in die digitale Welt schaffen“

„Warum nutzen so wenig Menschen in Deutschland die elektronische Unterschrift des neuen Personalausweis´? In Estland wurde mir erneut klar, dass die Anwendungsmöglichkeiten der deutschen ´e-ID´ viel zu schmal sind. Dort kann man mit seinem elektronischen Ausweis nicht nur kommunale Behördenurkunden erhalten, sondern auch wählen, mit dem Arzt abrechnen oder Bankgeschäfte tätigen. Deutschland sollte einen solchen zentralen Zugang in die digitale Welt für seine Bürgerinnen und Bürger prüfen.“ Das erklärte Heike Raab, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, bei ihrer Rückkehr aus Estland. Die Staatssekretärin hatte das baltische Land besucht, das international als Vorreiter für E-Government, also papierlose Verwaltung gilt.

„Rheinland-Pfalz hat die Notwendigkeit eines zentralen Zugangs erkannt“, so Raab weiter. Darum habe das Land zum Beispiel auf der CEBIT die Möglichkeit „unterwegs unterschreiben" vorgestellt und biete mit dem Portal – www.portal.rheinland-pfalz.de - als erstes deutsches Flächenland einen zentralen und direkten Einstieg in die digitalen Angebote aller Verwaltungen – egal ob es sich um kommunale oder staatliche Inhalte handelt. „Dafür wurde Rheinland-Pfalz im letzten Jahr mit dem E-Government-Award ausgezeichnet. Wir bleiben dran und erarbeiten zurzeit ein E-Government-Gesetz, das einheitliche Standards schafft, den elektronischen Postaustausch erleichtert und Medienbrüche beseitigt.“ Weiter zeigte sich Raab beeindruckt von den Bestrebungen Estlands, andere Staaten auf dem Weg zu E-Government zu begleiten, und dabei lukrative Aufträge an estnische Firmen zu vermitteln. „Dies sollte man nicht aus den Augen verlieren, auch wenn wir zurzeit vorrangig daran arbeiten, die Veränderungsprozesse durch die digitale Technik so zu gestalten, dass wir die Menschen mitnehmen. Dies ist uns beim Transparenzgesetz, das von einem aufwändigen Beteiligungsverfahren begleitet wird, schon gelungen.“