Heike Raab: Rheinland-Pfalz freut sich auf neuen Bundespräsidenten

„Rheinland-Pfalz fiebert der Wahl des neuen Bundespräsidenten entgegen. Gerade in der heutigen, von außenpolitischen Unwägbarkeiten geprägten Zeit, ist es ein starkes Signal, dass mit Frank-Walter Steinmeier ein erfahrener und souveräner Außenpolitiker für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert“, sagte die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Heike Raab. Der Bundespräsident wird in der Bundesversammlung gewählt, an der auch 62 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer teilnehmen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Vertreterinnen und Vertreter aus Rheinland-Pfalz am Vortag zum traditionellen Empfang in die rheinland-pfälzische Landesvertretung in Berlin eingeladen, wo sie von Staatssekretärin Heike Raab begrüßt werden. „Der Bundespräsident ist stets auch eine Identifikationsfigur, deshalb steht seine Person auch in besonderer Weise für die Orientierung unserer Gesellschaft. In Zeiten, in denen die Gesellschaft auseinanderdriftet, brauchen wir eine Persönlichkeit, die glaubwürdig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt steht“, umschreibt Heike Raab das Anforderungsprofil an einen künftigen Bundespräsidenten.

Bei der 16. Bundesversammlung am 12. Februar wird es eng im Bundestag: 1260 Männer und Frauen wählen den neuen Bundespräsidenten. Neben den 31 rheinland-pfälzischen Mitgliedern des Bundestages werden weitere 31 Vertreterinnen und Vertreter für Rheinland-Pfalz abstimmen. Die Sozialdemokraten entsenden zwölf Wahlleute nach Berlin, darunter Ministerpräsidentin Malu Dreyer, DGB-Landeschef Dietmar Muscheid und Kabarettist Lars Reichow - einziger Kulturschaffender unter den Wahlleuten. Die CDU-Fraktion entsendet neben Fraktionschefin Julia Klöckner unter anderem die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse, sowie weitere Persönlichkeiten aus der Politik. FDP und Grüne entsenden jeweils zwei Vertreterinnen und Vertreter, darunter Wirtschaftsminister Volker Wissing und Integrationsministerin Anne Spiegel. Die AfD Rheinland-Pfalz wird mit vier Wahlleuten vertreten sein.

Bisher stammte noch kein Bundespräsident aus Rheinland-Pfalz, hier liegt das bevölkerungsreichste Land Nordrhein-Westfalen mit gleich vier Präsidenten vorne.

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