Heike Raab: Resilienz in Europa stärken

„Europa steht vor großen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam bewältigen können“, waren sich der slowenische Botschafter, Franc But, und die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz, Heike Raab, einig. Dies betrifft insbesondere den Klimawandel und die Corona-Pandemie. Raab dankte Botschafter But für seine Anteilnahme gegenüber den Opfern und Geschädigten der Hochwasser-Katastrophe im Land. Die große Solidarität innerhalb Europas werde wahrgenommen und sehr geschätzt.

Slowenien hat seit Juli die im sechsmonatigen Rhythmus rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne und setzt sich für mehr Resilienz in Europa ein. Die slowenische Regierung schlägt im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft vor, die Gesundheitsagenturen ECDC (European Center for Disease Prevention and Control/ Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten) und EMA (European Medicines Agency/ Europäische Arzneimittelagentur) strukturell zu stärken und die Reaktionsmöglichkeiten auf grenzüberschreitende gesundheitliche Notlagen zu verbessern.

Klimaschutz und Energie, Nachhaltigkeit und Transformation sind wichtige Themen von globaler Bedeutung, die auch die slowenische EU-Ratspräsidentschaft gemeinsam mit Deutschland und Portugal vorantreiben will. „Die aktuellen Extremwetterlagen fordern uns alle zum Handeln auf“, betonte die Bevollmächtigte.

"Europa ist nicht nur eine Gemeinschaft der Solidarität, sondern auch der Werte“, unterstrich die Staatssekretärin. „Vor diesem Hintergrund haben die Verhandlungen zum Digital Services Act eine große Bedeutung auch vor allem für die Medienvielfalt und den Medienpluralismus, aber auch die Presse- und Rundfunkfreiheit. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, sie als Teil einer funktionierenden Demokratie zu schützen.“