Heike Raab: Föderalismus stärkendes Element unserer Demokratie

„Die politische Landschaft wird immer bunter, umso wichtiger ist es, zu beweisen, dass der Föderalismus in Deutschland nicht nur funktioniert, sondern prägendes und stärkendes Element unserer Demokratie ist. Deshalb freue ich mich sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen Bevollmächtigten der Länder zum Fest des Tags der Deutschen Einheit nach Mainz gekommen sind und der Ständige Beirat sich zu einer auswärtigen Sitzungen in unserer Landeshauptstadt trifft.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund, heute am Vorabend des großen Bürgerfestes erklärt.

Normalweise treffen sich die 16 Bevollmächtigten der Länder wöchentlich im
sogenannten Ständigen Beirat in Berlin, wo sie für ihre Länder die Beteiligung an der Bundesgesetzgebung abstimmen. Am Ständigen Beirat dürfen nur die Bevollmächtig­ten persönlich teilnehmen, eine Vertretung ist nicht möglich.

Nach ihrer Sitzung am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit werden die Bevoll­mächtigten die Landespräsentationen an der Großen Bleiche besichtigen und  das Deut­sche Kabarettarchiv sowie das  Rheinland-Pfalz-Zelt am Fischtor besuchen.