Heike Raab: Demokratische Werte schützen, Rassismus bekämpfen

„Die Europäische Union befindet sich in schwerem Fahrwasser; die Pandemie und der Klimawandel fordern sie heraus. Gleichzeitig entfernen sich einzelne Mitgliedsländer sichtbar von den Grundwerten der Gemeinschaft. Die Menschen machen sich zu Recht Sorgen um die Zukunft Europas. Europäisches Parlament, Rat und Kommission diskutieren diese Fragen in einem offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Es freut mich sehr, dass wir im Rahmen dieser Konferenz zur Zukunft Europas die Gelegenheit haben, mit jungen Menschen zu sprechen, vor allem über den Schutz demokratischer Werte und den Kampf gegen Rassismus,“ so die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute am Rande der Online-Veranstaltung „Europas Demokratie und Werte – Läuft nicht mehr?“

 

 

 

Heike Raab freute sich, dass auch die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, an der Diskussionsrunde teilnahm. Katarina Barley betonte: „Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine gute Möglichkeit, direkt von den Bürgerinnen und Bürgern zu hören, was sie sich von der EU erwarten. Das Wichtigste ist, dass die Vorschläge nicht im luftleeren Raum bleiben, sondern über die Beteiligungsplattform direkt in die Konferenz eingespeist werden können. Je mehr Menschen sich beteiligen, desto stärker wird das Potenzial für Veränderung sein, das von der Konferenz ausgeht."

„Wenn die EU reformiert werden muss, dann nicht, weil ihre Grundwerte veraltet sind, sondern weil sie gestärkt werden müssen“, plädierte Barley. „Leider verlassen immer mehr Staaten diese gemeinsame Wertebasis von Rechtsstaat und Demokratie. Viktor Orbans Regierung in Ungarn ist da kein Einzelfall. Trotz dieser Differenzen ist es wichtig, niemals die Regierungen mit der Bevölkerung gleichzusetzen!", so Barley.  Die ungarische Bevölkerung sei beispielsweise eine der europafreundlichsten in der gesamten EU. Daher sei die Bürgerbeteiligung an der europäischen Zukunftskonferenz von immenser Bedeutung.

Heike Raab und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussion setzten sich bei ihren Gesprächspartnern dafür ein, dass die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit gewahrt bleiben. Heike Raab: „Die Europäische Union muss mehr bleiben als ein großer gemeinsamer Wirtschaftsraum. Unsere Werte müssen uns verbinden.“

Es sei sehr wichtig, gerade junge Menschen für Europa zu gewinnen, denn ihnen gehöre die Zukunft. Das sieht auch Diskussionsteilnehmerin Marie Kaiser, die sich gemeinsam mit anderen für Pulse of Europe in Mainz engagiert. „Es wird oft gesagt, dass sich junge Menschen nicht für Politik und gesellschaftliche Themen im Allgemeinen interessieren. Aber das stimmt so nicht. Es gibt viele junge Menschen, die aktiv werden. Wir müssen Angebote wie die Konferenz zur Zukunft Europas wahrnehmen. Junge Menschen werden gehört, wenn sie eine Position entwickeln und sie ausdrücken.“