Dreyer/Raab: Malu Dreyer: Wir werden die Pressefreiheit in Deutschland schützen

Am internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai sind Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Medienstaatssekretärin Heike Raab besorgt und bestürzt, denn Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber Journalistinnen und Journalisten nehmen leider zu und schränken die Pressefreiheit ein.

„Auch nach dem aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen wird die Situation in Deutschland nur noch als zufriedenstellend beurteilt. Insbesondere Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ist für mich ein eindeutiges Warnsignal. Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn Journalisten zum Beispiel bei Demonstrationen an ihrer Arbeit gehindert oder sogar angegriffen werden“, so die Ministerpräsidentin. Laut dem Bericht wurden im Jahr 2020 in Deutschland 65 gewalttätige Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten gezählt. Die Zahl der Übergriffe hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht.

„Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ist leider nicht nur ein physisches Phänomen. Auch im Netz sind sie zunehmend Anfeindungen, Hass und Hetze ausgesetzt. In Rheinland-Pfalz haben wir daher verschiedene Projekte ins Leben gerufen, die von Hass und Hetze im Netz betroffenen Menschen Hilfe bieten“, erläutert Medienstaatssekretärin Raab. Speziell für Medienhäuser haben das Land und die Medienanstalt Rheinland-Pfalz bereits im Jahr 2019 das Projekt ‚Verfolgen und Löschen‘ gestartet. „Ziel der Initiative ist es, Täter sichtbar zu machen und zur Verantwortung zu ziehen, anstatt hetzerische Kommentare nur zu löschen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Medienstaatssekretärin Heike Raab.

Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt RLP: „Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass eine Initiative wie „Verfolgen und Löschen“ im Kampf gegen Hassrede unverzichtbar ist. Es ist deshalb wichtig, dass Medienhäuser als Garanten für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in ihrem Wirken für eine funktionierende Demokratie unterstützt werden.“

„Verfolgen und Löschen“ ist eine gemeinsame Initiative der Medienanstalt Rheinland-Pfalz und des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz, an der sich viele rheinland-pfälzische Medienhäuser und Sender, so die Rheinpfalz, die Allgemeine Zeitung, die Rhein-Zeitung, der Trierische Volksfreund, bigFM, RPR1, Rockland Radio, der SWR und das ZDF beteiligen.