„In Europa und vor allem in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit können wir nur gemeinsam die Covid-19-Pandemie bekämpfen“, sagte Europastaatssekretärin Heike Raab anlässlich der 83. Europaministerkonferenz (EMK), der letzten Sitzung unter rheinland-pfälzischem Vorsitz in Berlin. Wichtige Elemente seien der Plan zur wirtschaftlichen Erholung Europas der Recovery Fund, aber auch im regionalen Bereich die verbesserte Kooperation im Gesundheitsbereich im Sinne der Stärkung von Resilienz.

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Herausforderungen der Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen und Ideen teilen – das 4er-Netzwerk steht zusammen. Statt persönlich treffen sich die Partner dazu im Netz. „Es ist gut, dass der Austausch digital möglich ist. Die Partnerschaft bewährt sich auch ohne grenzüberschreitende Reisen. Wir bleiben ständig im Dialog auch in schwierigen Zeiten“, erklärte die Bevollmächtigte für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. Zentrales Thema einer Videokonferenz, zu der sich Heike Raab heute mit Spitzenpolitikern aus Rheinland-Pfalz, Burgund, Oppeln und Mittelböhmen zusammengeschaltet hatte, war es, wie die Regionen mit den Auswirkungen des Virus umgehen. Denn über Grenzen hinweg Lösungen zu entwickeln, die das Leben der Menschen besser machen, ist Ziel des Netzwerks.

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„Ich freue mich, dass der Bund 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter im Rahmen des Programms „NEUSTART KULTUR“ bereitstellt. Eine solche Unterstützung hatten wir Länder in der Rundfunkkommission ausdrücklich gefordert. Sie ist ein wichtiger Schritt zum Erhalt unserer Medienvielfalt in Deutschland“, so Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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„In allen Bereichen, ob Bildung, öffentliche Verwaltung oder Ehrenamt, erleben wir in den Ländern und auch im Bund einen enormen Digitalisierungsschub“, sagte Digitalstaatssekretärin Heike Raab anlässlich des virtuellen Treffens der Digitalkoordinatorinnen und Digitalkoordinatoren. Viele digitale Projekte, die in der Pipeline waren, wurden mit rasendem Tempo nun realisiert, die Zahl der Homeoffice Arbeitsplätze enorm gesteigert. Somit konnten nicht nur analoge Zusammenkünfte ersetzt werden, es hat sich darüber hinaus Vieles entwickelt, das nun auch in digitaler Form akzeptiert wird, und bleibt. Die Staatssekretärin hatte die Digitalkoordinatorinnen und -koordinatoren der Länder zu einem virtuellen Treffen per Videokonferenz eingeladen.

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„Für uns in Europa ist die Covid19-Pandemie eine große Herausforderung. Wir wollen das Infektionsrisiko einschränken, aber auch an den Europäischen Werten wie der Freizügigkeit festhalten. Ganz im Sinne des Schengener Abkommens, welches eine der größten Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses darstellt, senden wir in Rheinland-Pfalz zur Europawoche ein starkes Signal für offene Grenzen, um den vielen Bürgerinnen und Bürgern im Grenzraum eine schrittweise Rückkehr in ihren Alltag zu ermöglichen", so die Vorsitzende der Europaministerkonferenz Heike Raab.

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„Mehr Menschen als je zuvor informieren sich derzeit über die klassischen Nachrichten in Fernsehen und Radio. Auch die Verlage politischer Magazine und Tageszeitungen berichten über ein Hoch bei den Verkaufszahlen und der Nutzung ihrer Online-Auftritte – und dies ausdrücklich auch bei jüngeren Nutzerinnen und Nutzern. In lebensverändernden Zeiten wenden sich die Bürgerinnen und Bürger dem professionellen Journalismus zu, wenn sie sich informieren wollen, und werden sich so seiner Bedeutung wieder stärker bewusst. Das muss am internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai) deutlich gesagt werden.“

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„Wir waren immer davon überzeugt, dass der Medienstaatsvertrag einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in Deutschland und Europa leistet. Daher begrüße ich die Entscheidung der Europäischen Kommission, den Staatsvertrag im Rahmen des Notifizierungsverfahrens freizugeben. Wir haben damit ein weiteres wichtiges Etappenziel erreicht. Nach Unterzeichnung durch die 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder kann der Medienstaatsvertrag nun zügig den Länderparlamenten zur Ratifikation vorgelegt werden. Ich bin optimistisch, dass er im Herbst in Kraft treten kann“, sagte die Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab.

 

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„Radio, Fernsehen und die Presse sind für die Versorgung der Bevölkerung mit verlässlichen Informationen von erheblicher Bedeutung – auf bundesweiter, landesweiter, regionaler und lokaler Ebene. Dies gilt insbesondere jetzt, wo wir die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst eindämmen wollen. Die Medien helfen, Desinformationen und Fake News entgegenzutreten. Gleichzeitig stehen viele Medienunternehmen in der aktuellen Situation – insbesondere durch wegbrechende Werbeeinnahmen – vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen. Ich appelliere daher an den Bund, bei den nun anlaufenden Hilfsprogrammen die Bedürfnisse der Radio-, Fernseh- und Presseunternehmen zu berücksichtigen und die Unternehmen in die Hilfsprogramme einzubeziehen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab anlässlich der für heute vorgesehenen Beratungen im Bundeskabinett zu milliardenschweren Hilfsprogrammen für die Wirtschaft. Staatssekretärin Raab koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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Die Auszeichnung mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ist ein Zeichen der Würdigung besonderer Verdienste um unsere Gesellschaft. Im Auftrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer übereichte Staatssekretärin Heike Raab heute die Ehrennadel an fünf Persönlichkeiten aus dem Landkreis Cochem-Zell.

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