Medienpolitik für Rheinland-Pfalz und Deutschland

Nach dem Grundgesetz ist die Medienpolitik Aufgabe der Länder. Die Staatskanzlei erfüllt diese Aufgabe für Rheinland-Pfalz.

Zu Fragen des Rundfunks verständigen sich die Länder in der Rundfunkkommission, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vorsitzt. Die Rundfunkkommission dient als Gesprächsforum für die gemeinsame Medienpolitik und als Beschlussinstanz. Ihre Ergebnisse werden den Landesregierungen und den Landesparlamenten zur Abstimmung vorgelegt.

Zuständig für die Medienpolitik der Landesregierung ist Staatssekretärin Heike Raab, die in dieser Funktion mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammenarbeitet.

Die Rundfunkangelegenheiten der Länder werden traditionell von Rheinland-Pfalz koordiniert. Darum ist die Medienpolitik ein thematischer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei (Abteilung 4). Das wird auch darin sichtbar, dass die rheinland-pfälzische im Vergleich aller Staatskanzleien die größte Medienabteilung hat. 

Das Land ist darüber hinaus ein wichtiger Medienstandort. Mit dem ZDF hat die größte europäische Sendeanstalt ihren Sitz in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Hier finden sich auch der SWR, die Verlagsgruppe Rhein-Main und viele andere Medienunternehmen. Auch das Privatfernsehen wurde in Rheinland-Pfalz "geboren" – in Ludwigshafen startete in den 1980er Jahren das erste Kabelpilotprojekt.


An die Staatskanzlei in Mainz organisatorisch angegliedert arbeitet auch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die Empfehlungen für den Rundfunbeitrag ausspricht.

beleuchteter Schaltknopf, beschriftet mit dem Wort Media, zeigt eine Auswahl zwischen verschiedenen Medien-Bereichen
Frau vor Bildschirmwand mit zahlreichen unterschiedlichen Sender-Angeboten
Großer Pulk von Presse-Fotografen, Blitzlichter